Von der Groko zur Klo-Ko (Klosett-Koalition)
Text von Regula Heinzelmann
3. September 2019
Deutschland hat wieder mal gewählt, den Landtag in Sachsen und Brandenburg. Der Wahlsieger war ganz klar die AfD, die sechs Jahre nach ihrer Gründung als einzige Partei ausser CDU und SPD in allen Landesparlamenten vertreten ist. Nun wurde sie in zwei Ländern mit hervorragendem Resultat wieder gewählt. Natürlich passt das den Establishment-Parteien ganz und gar nicht. Interessant zu beobachten, wie die sich verbiegen und winden, um gegen die AfD eine Regierungskoalition zustande zu bringen.
Als Schweizerin gratuliere ich der AfD zu den Wahlerfolgen.
Die Wahlergebnisse findet man hier:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm
Koalitionen für die Machterhaltung
Wie in der Schweiz quatschen auch in Deutschland gerade die Leute am meisten von Demokratie, die davon nichts verstehen oder nichts mehr davon halten. Das sind die Vertreter der CDU, SPD, Grüne und LINKE, die glauben, nur sie vertreten die wahre Demokratie und die AfD als undemokratisch, ja sogar als „demokratiefeindlich“ beschimpfen. Das ist besonders absurd, weil die AfD die echte Demokratie mit Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild verlangt. Darauf sollten die AfD-Politiker häufiger hinweisen, schon weil es die Mehrheit an einem Mitglieder-Parteitag beschlossen hat. Das ist massgebend, nicht gelegentliche Sprüche – manchmal finde ich diese auch blöd und kontraproduktiv - von einzelnen AfDlern, auf die sich die Medien stürzen, um die Partei zu verleumden. Dass die AfD der Demokratie gut tut, zeigt sich auch an der höheren Wahlbeteiligung, die immer wieder entsteht, seit sie existiert.
https://www.afd.de/demokratie-in-deutschland/
Somit müsste klar sein, dass die AfD in Sachsen und Brandenburg mitzuregieren hätte, die logische Koalition wäre CDU und AfD. Aber nein, die CDU will nichts zu tun haben mit der AfD, aber trotzdem regieren. Die sogenannte grosse Koalition (Groko) mit der SPD ist weder in Sachsen noch in Brandenburg möglich. Also braucht man weitere Partner, vor allem die Grünen. Wie schade, dass die CDU nicht gezwungen ist, mit den LINKEN zu koalieren, um eine Mehrheit zu bekommen. Das würde ihren Opportunismus so recht demonstrieren, es könnte aber in Thüringen der Fall sein, wo die Linke stark ist.
Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun, dabei geht es nur noch darum, sich gegenseitig Pöstchen zuzuschanzen, was Platon schon kritisiert hat.
http://www.europa-konzept.eu/texte-von-regula-heinzelmann/demokratiezerfall/pöstchen-zuschanzen/
Weitere Texte zum Thema Demokratie:
http://www.europa-konzept.eu/texte-von-regula-heinzelmann/demokratiezerfall/
Wenn man beim Malen schwarz-rot-grün mischt, entsteht braun, das ist auch so in der Politik. Dabei geht die Demokratie hinten raus. Leider kann man das Gebilde SPD-CDU-Grüne als kultivierter Mensch nicht so deftig benamsen, wie man gern möchte. Ich habe mir einige gewähltere Bezeichnungen ausgedacht, z.B. Darmendprodukt-Koalition. Aber das ist für Twitter zu lang. Oder WC-Koalition. Aber am besten finde ich:
Klosett-Koalition, kurz Klo-Ko.
Ich betone, dass ich mit der Bezeichnung keineswegs die Wähler beleidigen will, sie betrifft nur die opportunistischen Politiker.
Übrigens gibt es auch andere Leute, die die Bezeichnung Kloko oder KloKo verwenden als Abkürzung für Kleine Koalition. Deswegen schreibe ich Klo-Ko jetzt mit Bindestrich.
Koalitionssystem ist überholt
Es ist zu wünschen, dass die Deutschen endlich die miesen Tricks ihrer bisher herrschenden Parteien durchschauen. Ausser der AfD gibt es ja noch kleinere Parteien, denen man mal eine Chance geben kann. Parteienvielfalt im Parlament schützt vor Diktatur. Eine Ursache dieser unfairen und sogar kriminellen Repressionen gegen die Opposition ist sicher die Tatsache, dass Frau Merkel zwischen 2009 und 2017 ohne grössere Opposition regierte. Das ist in jedem System gefährlich.
In früheren Zeiten hat in Deuschland abwechselnd die CDU oder die SPD regiert, allenfalls mit einem passenden Koalitionspartner. Das funktionierte normalerweise. Aber beim heutigen Parteiensystem geht das nicht mehr, die Stimmen verteilen sich auf mehr Parteien als vorher. Zum Beispiel ziehen in Brandenburg auch noch die Freien Wähler ins Parlament, ihr Programm liegt etwa zwischen CDU und AfD. Das bedeutet also, man müsste auch das Koalitionssystem ändern. Demokratisch wäre es, wenn alle starken Parlamentsparteien auch in der Regierung verteten wären, proportional zum Wahlergebnis, so wie in der Schweiz.
Es geht nicht mehr, dass man die zweitstärkste Partei vom Regieren ausschliesst und das noch unter Beschimpfungen, wobei man nicht nur die AfD beleidigt, sondern auch die Leute, die sie wählen. Auch der Wahlkampf war im höchsten Grade unfair. Wie man die Opposition in Deutschland behandelt, zeigt auch folgender Bericht.
Titelbild
Brennpunkt Berlin, gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann
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