Pöstchen zuschanzen – und sie mit Repression behalten wollen

 

Platon meinte, „dass die demokratischen Politiker die Macht ihrer Stimmenzahl dazu verwenden, sich selber Pöstchen zuzuschanzen…“ Heute ist dieser Satz zutreffender als je!

 

Die neue Grosse Koalition in Deutschland zeigt es wieder mal. Zum Pöstchen zuschanzen eignet sich das Parteiensystem hervorragend. Dazu braucht man nicht mal mehr die Mehrheiten, bzw. die Macht der Stimmenzahl. Die beiden Altparteien sind doch eigentlich die Verlierer der Wahl und auf der CDU-Facebookseite gibt es seit zwei Jahren fast nur Kritik von der Basis. Und jetzt gerade erst recht. 

 

Die Leute, die den Stimmbürgern zur Wahl präsentiert werden, werden von den Parteien ausgesucht und nicht mal von der Basis. Zu den meisten Parteitagen werden nur Delegierte eingeladen. Das Problem entsteht dann, wenn diese sich anders verhalten als die einfachen Parteimitglieder.

Was weiter das „Pöstchen zuschanzen“ begünstigt, ist das Fraktionssystem. Um zu regieren, müssen sich in vielen Ländern einige Parteien zusammenschliessen und Kompromisse machen, die ihre Wähler nicht immer wünschen. Deswegen wäre es am besten, wenn in der Exekutive zumindest die stärksten Parteien entsprechend ihres Prozentsatzes im Parlament vertreten sind, so wie in der Schweiz. Auch dabei kann gemauschelt werden, aber weniger als mit den Fraktionen.

 

Noch besser wäre es, wenn sich Personen zur Wahl stellen würden, nicht Parteien. Das mag zwar schwierig durchzuführen sein, aber so kann das Wahlvolk die Kandidaten beurteilen, und muss das nicht den Parteien überlassen. Hinzu kommt, dass man für das passive Wahlrecht Kriterien erfüllen sollte, wie abgeschlossene Ausbildung (gern auch eine Lehre) und Bewährung im Beruf. 

 

 

 

Im Grunde ist das Parteien-  und noch viel mehr das Fraktionssytem total überholt. Wir haben Probleme, die man gezielt lösen muss im Interesse aller. Dazu müssen Vertreter aller politischen Richtungen parteiübergreifend zusammenarbeiten. Zu diesem Zweck ist die proportionale Vertretung möglichst vieler Parteien in der Exekutive notwendig.

 

 

Information

Organisationen

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/2016/faq-hassrede-1/

https://linksunten.indymedia.org

 

Titelbild

"Der Fischer und seine Frau als Königin","Der Fischer und seine Frau: Zusammenbruch", gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann

 

 

 

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© Regula Heinzelmann