Eigenverantwortung statt Bevormundung!

Text von Regula Heinzelmann

 

Aktuelles

 

14. November 2020

 

Den Gesetzesentwurf, über den man am 18.11. im Deutschen Bundestag debattiert, kann man hier herunterladen. Er ist nicht nur inhaltlich, sondern auch rein stilistisch eine Zumutung für die Bürger, aber letzteres ist ja bei vielen Gesetzen so. Im Bundestag gab es Widerspruch aus mehreren Parteien.

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf?fbclid=IwAR04_IWG0BRrjUXKeBbJ5Wd2dUJ9GGXLP40v1aqP1gNfRaiim0VHFbZIsZU

 

Im Bundestag wurde darüber gestritten, auch von Parlamentariern mehrerer Parteien wird das kritisch betrachtet.

https://www.bundestag.de/#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjAva3c0Ni1wYS1nZXN1bmRoZWl0LWJldm9lbGtlcnVuZ3NzY2h1dHotODAzMTU2&mod=mod531790

 

Petition gegen das Gesetz:

https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage

 

 

 

 

5. November 2020

 

Einige Regierungen scheinen es gut zu finden, dass sie Anordnungen treffen können ohne die lästige Demokratie und nur Minderheiten widersprechen. 

 

Konsequenz: Gerade jetzt muss man den Regierungen scharf auf die Finger sehen.

 

Die Deutsche Regierung umgeht sogar ungeniert das Gewaltentrennungsprinzip. 

 

Das ist offensichtlich ein Präzedenzfall in der Bundesrepublik. Die Regierung schränkt die Grundrechte massiv ein. Hinterher dürfen die Parlamentarier gnädig noch einige Reden halten, aber nichts entscheiden.

 

https://www.journalistenwatch.com/2020/10/30/staatsrechtler-ueberzeugt-lockdown-ist-verfassungswidrig/

 

 

Die Frage stellt sich, ob die Bevölkerung SOFORT verweigern kann, diese Vorschriften einzuhalten ohne wie es üblich ist ein Urteil des Verfassungsgerichts abzuwarten. Ich persönlich würde diese Frage mit JA beantworten, weil das wegen der Umgehung der Gewaltentrennung ein besonders krasser Fall ist. Das empfehle ich aber nur den Leuten, die einen Prozess durchstehen wollen und die nötigen Geldmittel dafür haben. Dabei könnte man sich auf das Widerstandrecht nach GG Art. 20 berufen. Die Meinung weiterer Juristen dazu würde mich interessieren.

 

Nun hat die Regierung zwar doch begriffen, dass sie eine gesetzliche Grundlage für Anordnungen braucht. Aber auch diese Gesetzesvorlage dürfte gegen das Grundgesetz verstossen, vor allem die Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten. Den Entwurf kann man hier herunterladen:

 

 

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf?fbclid=IwAR04_IWG0BRrjUXKeBbJ5Wd2dUJ9GGXLP40v1aqP1gNfRaiim0VHFbZIsZU

 

Der sogenannte Wellenbrecher-Lockdown wirkt, und zwar vor allem negativ auf die Wirtschaftslage.

 

https://www.iwd.de/artikel/wellenbrecher-lockdown-wirkt-sich-deutlich-auf-deutsche-wirtschaft-aus-489766/?utm_source=nl&utm_medium=email&utm_campaign=kw45-2020&utm_content=wellenbrecher-lockdown-auswirkungen

 

 

 

Stellenverlust für kritischen Anwalt

 

Der Querdenker-Anwalt und Kritiker Markus Haintz seine Stelle verloren, weil er seine Grundrechte Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ausübt.  

 

https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/Hochschule-Biberach-will-mit-Corona-Anwalt-Haintz-nichts-mehr-zu-tun-haben-id58443496.html

 

 

Eine Nachricht aus Japan:

 

https://sciencefiles.org/2020/10/26/studie-zeigt-lockdown-nicht-nur-uberflussig-sondern-schadlich-japan-als-gamechanger/?fbclid=IwAR2YOZbdujHo-abpRb1Ly9VenWc7MSDdQSdeNDswaBoRcc0srwm-klzOxJA

 

 

 

Petitionen

 

https://www.change.org/p/coronakrise-ja-zu-untersuchungsausschuss-oder-enquete-kommission-und-bürgerbeteiligung?recruiter=55037054&utm_source=share_petition&utm_medium=facebook&utm_campaign=psf_combo_share_abi&utm_term=psf_combo_share_initial&recruited_by_id=d0c6fec0-bbb1-0130-c7d6-3c764e051fd7&utm_content=fht-22152762-de-de%3Av5

 

 

Petition an die Regierungen von Deutschland, Österreich und die Schweiz:

https://www.patriotpetition.org/2020/04/30/corona-shutdown-endlich-beenden-grundrechte-umgehend-wiederherstellen/

 

https://www.civilpetition.de/kampagne/maskenpflicht-aufheben/startseite/aktion/329563Z43039/

 

 

 

Schweiz: Referendum gegen das Notrecht

 

Die Bundesversammlung der Schweiz hat am 25. September 2020 das  Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) angenommen. Das Gesetz wurde für dringlich erklärt, es trat daher schon am 26. September in Kraft. Es regelt formell, in welchen Bereichen der Bundesrat Massnahmen gegen Corona und die wirtschaftlichen Auswirkungen treffen kann. 

 

Es werden Unterschriften für ein Referendum gesammelt.

 

https://www.freie-meinung.ch/index.php/themen-freie-meinung/gesundheit/109-corona/referendum/499-referendum-gegen-covid-19-gesetz

 

Es gibt tatsächlich Redaktionen, die die Unterschriftensammlung mit Verschwörungstheorien in Zusammenhang bringen und deswegen dagegen stänkern. Daran sieht man wie unhaltbare Thesen instrumentalisiert werden gegen die bürgerliche Opposition, die für ihre Aktivitäten gute Gründe hat. Deswegen warne ich davor, unbewiesene Thesen zu verbreiten, die nützen nur unseren Gegnern. 

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/corona-thesen/

 

 

Trotzdem:

 

Das Referendum gegen Gesetze ist unser verfassungsmässiges Recht (BV Art. 141)!

Es geht nicht, dass unfähige Journalisten uns das madig machen wollen!

Über so wichtige Angelegenheiten muss das Volk entscheiden.

 

 

 

 

Corona und die Wirtschaftskrise

 

Interessant ist die folgende Analyse der Deutschen Bundesregierung über die Auswirkungen der sogenannten Corona-Krise auf die Bundesagentur für Arbeit.

 

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/229/1922932.pdf

 

Nächstes Jahr wird Corona kein Thema mehr sein, sondern die Wirtschaftskrise, für die die Voraussetzungen schon lange bestehen, Beispiele im Link. Dann wird es heissen: #akzeptierejedearbeit wie vor neunzig Jahren.

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/corona-und-wirtschaft/

 

Neu gibt es PCR-Schnelltests von Roche. Diese Firma hat die PCR-Methode entwickelt, ich war 1992 selber bei der Vorstellung an der Pressekonferenz. Billigkopien aus Asien benützt man besser nicht.

 

https://www.n-tv.de/wissen/Roche-bringt-Schnelltest-auf-den-Markt-article22052345.html

 

https://m.apotheke-adhoc.de/nc/nachrichten/detail/coronavirus/roche-antigenbestimmung-in-15-minuten-schnell-einfach/

 

https://www.blick.ch/wirtschaft/weitere-huerde-genommen-corona-schnelltest-von-roche-nun-in-schweiz-erhaeltlich-id16104397.html

 

 

 

11.10.2020

 

Diese australische Studie erklärt, warum häufig auch harte Massnahmen keinen Erfolg haben. Corona-Viren überleben lange an den Oberflächen. Also ist häufige Desinfektion nützlicher als Einschränkung der Bürgerrechte. Dafür ist jeder auch selber verantwortlich.

 

https://www.csiro.au/en/News/News-releases/2020/CSIRO-scientists-publish-new-research-on-SARS-COV-2-virus-survivability

 

 

10.10.2020

 

Schweiz: Unrechtmässige allgemeine Quarantänepflicht

 

Nach BV Art. 36 sind Einschränkungen von Grundrechten möglich sind bei nicht anders abwendbarer Gefahr. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Nach Epidemiengesetz (EpG Art. 35) kann Quarantäne und Absonderung in folgenden Fällen angeordnet werden:

- wenn eine Person krankheitsverdächtig oder ansteckungsverdächtig 

- wenn eine Person, die krank oder angesteckt ist oder Krankheitserreger ausscheidet.

 

Verordnungen müssen sich an die Gesetze halten, das ist ein allgemeines juristisches Prinzip.

 

Somit ist der Artikel 2 der „Covid-19-Verordnung Massnahmen im Bereich des internationalen Personenverkehrs“ rechtswidrig, weil sie eine allgemeine Quarantänepflicht von 10 Tagen vorschreibt. 

 

Eine Quarantäne wäre nach EpG Art. 35 nur notwendig, wenn die betreffene Person positiv getestet wird oder sich weigert, einen Test durchzuführen. Wenn aber eine Person einen zuverlässigen negativen Test vorweist, ist eine Quarantäneanordnung rechtswidrig.

 

 

2. Oktober 2020

 

Familie Trump und ihren Angestellten wünsche ich, dass sie die Infektion gut überstehen.

 

Man hat Präsident Trump immer vorgeworfen, dass seine lockere Coronapolitik zu vielen Todesfällen führe. Nun habe ich das mal verglichen mit Spanien, das bekanntlich eine scharfe Lockdown-Politik betrieben hat. Quellen: countrymeters und statista. In meiner Generation hat man in der Schule noch den Dreisatz gelernt, deswegen habe ich es selber ausgerechnet.

 

In den USA gab es in Bezug auf die Einwohnerzahl etwa gleich viel Corona-Verstorbene wie in Spanien trotz des harten Lockdowns, nämlich 0.06 %. Dabei ist in beiden Ländern anzunehmen, dass viele nicht an, sondern mit Corona gestorben sind und man sich sogar in Kliniken angesteckt hat. 

 

Analyse Todesfälle in Heimen und Spitälern

https://twitter.com/40yearsofzen/status/1308717987151728641/photo/1

 

Auf Grund dessen muss man sich wirklich fragen, ob Lockdown-Massnahmen nicht mehr schaden als nützen. Präsident Trump hat Panik vermieden – ein wichtiger Grundsatz des Krisen-Managements - und erklärt, dass die Medizin nicht schädlicher sein dürfe als die Krankheit.

 

Statistik Einwohnerzahl:

https://countrymeters.info/

 

Statistik Corona

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1103602/umfrage/entwicklung-der-fallzahlen-des-coronavirus-in-den-usa/#professional

https://www.corona-in-zahlen.de/weltweit/spanien/

 

Interessant ist auch die folgende Statistik. Diese zeigt unter anderem, dass in China und in den USA mit Abstand am meisten Tests vorgenommen wurden.

https://www.corona-in-zahlen.de/weltweit/

 

 

8. September 2020

 

Wir müssen sehr aufpassen, dass das Beispiel von Griechenland nicht im übrigen Europa Schule macht und uns energisch gegen solche Tendenzen wehren.

 

https://www.heise.de/tp/features/Corona-Leugnung-in-Griechenland-strafbar-4881977.html

 

 

Neue Meldung über wirtschaftliche Auswirkungen von Corona:

 

https://www.heise.de/tp/features/Corona-Leugnung-in-Griechenland-strafbar-4881977.html

 

 

13. August 2020

 

In folgendem Dokument ziemlich weit unten findet man eine Statistik, die die Anzahl der Fallzahlen mit der Anzahl Tests in Verbindung bringt. Sie zeigt deutlich, dass die Fallzahlen allein nicht viel aussagen. Siehe auch das Foto oben aus der betreffenden Statistik.

 

https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/32-33_20.pdf?__blob=publicationFile

 

 

 

5. August 2020

 

Mein neuer Text:

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/demos-und-doppelmoral/

 

 

Zum zweiten Bild

 

Fotografiert von Regula Heinzelmann

 

Diesen Text verfasste ich 1989 für die Zeitung "Blick durch die Wirtschaft" vom Verlag Frankfurter Allgemeine, die es leider nicht mehr gibt - damals konnte man noch stolz sein, für den FAZ-Verlag zu schreiben.

 

Dafür inerviewte ich Fritz von Weizsäcker, der so tragisch ermordet wurde - mein Beileid der Familie. Das Thema ist hochaktuell, zumal ich es keineswegs für ausgeschlossen halte, dass Corona ein Laborvirus ist. Die Schuldfrage lässt sich aber nur mit handfesten Beweisen beantworten.

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/corona-thesen/

 

Den Artikel kann man oben als PDF herunterladen und mit Quellenangabe gern verbreiten.

 

 

29. Jui 2020

 

Corona dient nun als Ausrede für langjährige Fehler, z.B. das Eurodebakel, die Abhängigkeit von China usw.

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/corona-und-wirtschaft/

 

Der Corona-Beschluss der EU vom 21. Juli 2020 ist nichts als Konkursverschleppung. Unverantwortlich ist jedes Privatunternehmen, bzw. seine Geschäftsleitung das sich an diesen Geschäften beteiligt und auf Steuergelder spekuliert. Diese Firmen bzw. Banken sollen die vollen Risiken tragen. 

 

https://www.europa-konzept.eu/eine-neue-organisation-für-europa/warum-ein-neues-konzept-für-europa-nötig-ist/

 

 

Interessante Hintergrundinformationen enthält folgendes Dokument:

https://www.eurorettung.org/fileadmin/media/Coronakrise/BMI-Papier_KM_4_–_Corona_Fehlalarm.pdf

 

 

 

 

 

Arroganz der Ohnmacht

 

Seit 2013 die AfD gegründet wurde und sich die bürgerliche Opposition auch in parteineutralen Gruppen organisierte, zeigen viele der herrschenden Politiker und Medienvertreter ihr wahres antidemokratisches Gesicht. Jetzt in der Corona-Krise wird der Protest parteiübergreifend. Da bleibt der „herrschenden Klasse“ – eine Elite ist das nicht - nur noch die Arroganz der Ohnmacht. Und diese kann noch gefährlicher sein als die Arroganz der Macht.

 

http://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/arroganz-der-ohnmacht/

 

http://www.europa-konzept.eu/texte-von-gero-greb/arroganz-der-macht/

 

 

Andererseits verbreiten einige Leute aus dem bürgerlichen Widerstand unzulängliche Theorien über Corona. Diese nützen nur den Gegnern. Bevor es keine handfesten Beweise gibt, wie der Virus entstanden ist und verbreitet wurde, kann man die Schuldfrage nicht beantworten.

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/corona-thesen/

 

 

 

1. Mai 2020

 

Das Wort Eigenverantwortung scheinen die Politiker nicht zu kennen. Jeder kann Abstand halten und sich die Hände waschen. Wer zu einer Risikogruppe gehört, muss sich auch selber besonders schützen. Der Schutz von alten Leuten durch Dritte ist dann angebracht, wenn sie unter Demenz leiden, anderenfalls ist es Bevormundung. Gerade alte Leute werden sich verantworlich verhalten und damit ein Vorbild für die Jungen sein. 

 

Würde man von diesen Voraussetzungen ausgehen, wären viele wirtschaftsschädigende Massnahmen nicht notwendig. Sinnvoll ist jedoch immer noch die Absage von Massenveranstaltungen. 

 

Die Corona-Krise zwingt uns dazu, Politikern, Wirtschafsleuten, Medien und nicht zuletzt den „Experten“ SCHARF AUF DIE FINGER ZU SEHEN. 

 

 

Dazu ist Reisefreiheit innerhalb Europas zu verlangen für Leute, die Verwandte, Freunde oer ihren Partner besuchen wollen. 

 

Auch im Ausland kann man die nötigen Vorsichtsmassnahmen anwenden. 

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/corona-grenzöffnung-für-freunde/

 

 

 

18. März 2020

 

Der Coronavirus hat einschneidende Wirkungen, nicht nur auf die Gesundheit der Bevölkerung, sondern auch für Politik und Wirtschaft. Besonders jetzt muss man den Politikern und Wirtschaftsleuten scharf auf die Finger sehen, damit die Coronaprobleme nicht missbraucht werden. Man muss sich auch auf die Zeit nach der Krise vorbereiten.

 

 

Natürlich muss man die Verbreitung des Virus behindern und Massnahmen ergreifen, wenn nötig auch solche, die unangenehm für die Bevölkerung sind.

 

 

Ein Vergleich zu anderen Grippewellen ist aber trotzdem interessant.

2017 und 2018 starben allein in Deutschland etwa 25´000 Menschen an der Grippe.

 

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/106375/Grippewelle-war-toedlichste-in-30-Jahren

 

 

Sogar die systemfreundliche Focus-Redation hat folgenden kritischen Artikel publiziert:

 

https://www.focus.de/politik/deutschland/aus-dem-innenministerium-wie-sag-ichs-den-leuten-internes-papier-empfiehlt-den-deutschen-angst-zu-machen_id_11851227.html?fbclid=IwAR3ZiQCurp62ASy5sJeJygW6-bTpJwloN_m0opkmuBEMPVpNIJRge-7HnP4

 

Corona kann auch als Vorwand dazu dienen, Überwachungsmassnahmen einzuführen, die nachher wohl kaum abgeschafft werden, darauf bezieht sich auch das Titelbild.

 

https://pressecop24.com/spd-chefin-wirbt-fuer-corona-warn-app/

 

https://www.stern.de/gesundheit/news-zum-coronavirus---corona-datenspende-app--soll-verbreitung-bestimmter-symptome-erfassen-9213782.html

 

 

https://pressecop24.com/corona-krise-richterbund-fuerchtet-normalitaet-bei-sondervorschriften/

 

https://www.boersennews.de/nachrichten/artikel/virus-richterbund-vorschriften-wegen-corona-d-rfen-nicht-normalit-t-werden/2153742/

 

https://pressecop24.com/cdu-innenexperte-haelt-an-handydaten-nutzung-im-kampf-gegen-corona-krise-fest/

 

 

 

 

 

Titelbild

 

"Salamitaktik", gemalt und folografiert von Regula Heinzelmann 

 

 

 

 

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