NEIN  zum CO2-Gesetz

 

 

In der Schweiz entscheidet das Stimmvolk über ein neues CO2-Gesetz.

Ich empfehle ein wuchtiges NEIN aus folgenden Gründen.

 

Die Schweiz gehört zusammen mit Deutschland seit Jahrzehnten zu den führenden Ländern in Bezug auf Umweltmanagement und die Entwicklung von Umwelttechnik. Darüber berichtete ich in meinem Buch von 1991, das schon lange ausverkauft ist.

 

Für Unternehmer bedeutet das neue CO2-Gesetz höhere Auslagen – und das in einer Zeit, in der die Corona-Massnahmen viele KMU belasten. Der Bundesrat kann den Abgabesatz zwischen 96 Franken und 210 Franken pro Tonne CO2 festsetzen (CO2-Gesetz Art. 34).

 

 

Eine funktionierende Wirtschaft ist die Grundvorausetzung für Umweltmanagment.

 

Deswegen sollte man die Unternehmen des Mittelstandes, nicht zusätzlich zu den Coronavorschriften wirtschaftlich belasten.

 

https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/kein-umweltschutz-ohne-wirtschaft/

 

 

Die Chinesischen Diktatoren spekulieren darauf, europäische Unternehmen mitsamt unseren Innovationen zu kaufen! Über das CO2-Gesetz werden sie sich freuen. 

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/china-und-der-westen/

 

 

 

Klimaschutz ist nicht Umweltschutz und umgekehrt

 

Klimaschutz hat mit Umweltmanagement wenig zu tun, dieses beginnt bei der Produkteplanung und wenn diese richtig durchgeführt wurde, kann man das Produkt recyceln.

 

Dazu verfügt man noch lange nicht weltweit über Umwelttechniken wie Kläranlagen, Luftfilter oder Recycling. Deswegen würde man das viele Geld, das man zur Bekämpfung von CO2 ausgibt, sinnvoller in kontrollierte Umweltprojekte in den Entwicklungsländern investieren.

 

http://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/umweltmanagement/

 

 

Ein Beispiel aus Deutschland

 

CDU und Grüne wollen das Land  BW und den schönen #Schwarzwald mit #1000Windrädern verschandeln und dafür Waldflächen nutzen – total umweltschädlich!

 

Ähnliches müssen wir in der Schweiz verhindern!

 

https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/windige-klimapolitik/

 

 

 

Die CO2-These ist nur eine Hypothese

 

Diese grossen Belastungen für die Bevölkerung, die Wirtschaft und das Gewerbe haben keinen spürbaren Einfluss auf das  weltweite Klima.

 

Über die Klimaveränderung besteht keineswegs – wie Medienleute und Politiker dauernd behaupten - eine einheitliche wissenschaftliche Meinung, es gibt viele Thesen und Gegenthesen, es ist sogar ein richtig uferloses Thema.

 

Vertreter UND Kritiker der CO2-These sollten ehrlich bekennen, dass man die Klima-Vergangenheit nur schwer rekonstruieren und die Zukunft nicht vorhersehen kann. 

 

Die Kritiker der CO2-These werden aber seit Jahren diskriminiert und das hat seine Gründe. Diese ist ein lukratives Geschäft für z.B. für Politiker (CO2-Steuern), Klimainstitute (z.B. PIK kassiert 20 Millionen € Steuergelder jährlich), CO2-Zertifikatshändler, PR-Berater, Medien usw. Weitere Informationen im folgenden Beitrag:

 

https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/die-ipcc-und-ihre-kritiker/

 

Das Abkommen mit der EU über die Verknüpfung der Emissionshandelssysteme (EHS) vom Parlament genehmigt und im Dezember 2019 durch die Schweiz und die EU ratifiziert. Das Abkommen trat am 1. Januar 2020 in Kraft. Durch die Verknüpfung des Schweizer EHS mit demjenigen der EU erhalten Schweizer Unternehmen Zugang zu einem grösseren Markt und bekommen dieselben Wettbewerbsbedingungen wie Unternehmen aus dem EU-Raum.

 

https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/emissionshandel-co2-zu-geld-machen

 

https://www.erneuerbareenergien.de/archiv/legale-milliarden-gewinne-mit-gratis-zertifikaten-150-437-94547.html

 

Nach dem neuen Gesetz sind Betreiber von Anlagen, die einer bestimmten Kategorie angehören und eine bestimmte Menge an Treibhausgasemissionen überschreiten, zur Teilnahme am Emissionshandelssystem (EHS) verpflichtet (CO2-Gesetz Art. 21).

 

 

Instrumentalisierung der Jugend

 

Schlimm ist, dass die CO-2-Geschäftemacher nun auch noch unsere Jugend für ihre Zwecke instrumentalisieren. Das ist kein spontaner Jugendprotest wie z.B. 1968, wo man gegen die Regierung auf die Strasse ging, sondern eine organisierte PR-Aktion für die Klima-Kapitalisten und die Politikerlobby, die dadurch ihre Macht und ihr Einkommen vergrössert, siehe folgenden Beitrag:

 

https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/schule-schwänzen-fürs-establishment/

 

Jugendliche Greta-Freunde – atemhol - innen werden sich wundern, wie unfrei sie sind, wenn nicht mehr die Eltern die hohen CO2-Abgaben bezahlen.

 

Gleichzeitig akzeptieren dieselben Politiker, die die Schulschwänzer-Demonstrationen öffentlich loben, dass Konzerne massiv die Umwelt schädigen, z.B. Grundwasser abpumpen oder im Meer nach Manganknollen graben. Und sie unterstützen Abkommen wie CETA, die diesen Konzernen Macht über Völker, Staaten und Gesetzgebungen einräumen und Mercosur, das zur Abholzung der Regenwälder animiert.

 

https://www.europa-konzept.eu/texte-von-regula-heinzelmann/gefahren-des-freihandels/

 

Bei den Klima-Demonstrationen werden viele Plastikabfälle weggeworfen, ohne dass man die jungen Leute zum Aufräumen verpflichtet. Hinzu kommen, gefördert von den gleichen Politikern, die das böse CO2 bekämpfen, riesige Berge von Corona-Abfall wie Masken, Testzubehör usw.

 

Die Klimahüpferei ist eine Umweltheuchelei!

 

 

Abgabe auf Flugtickets

 

Künftig soll auf Flugtickets eine Abgabe von mindestens 30 und höchstens 120 Franken erhoben werden. Die Flugticketabgabe ist in den Flugangeboten und auf den Flugtickets anzugeben. Auf Flugangeboten sind die durch den jeweiligen Flug voraussichtlich verursachten Emissionen in CO2-Äquivalenten auszuweisen.

 

Wer also nach der Coronazeit wieder mal Familienferien im Ausland machen will, hat ein kleineres Budget zur Verfügung.

 

 

„Beschiss an der Bevölkerung“

Christian Imark

 

So nennt SVP-Nationalrat Christian Imark die von Bundesrätin Sommaruga berechneten Mehrkosten für die Bevölkerung, die wegen dem neuen CO2-Gesetz anfallen. Nach BAFU ist würden „auf eine typische vierköpfige Familie Ende der 2020er Jahre Zusatzkosten von rund 100 Franken pro Jahr zukommen. Wählt die Familie bis dahin ein Elektroauto, reist sie nicht per Flugzeug in die Ferien oder heizt sie CO2-frei, reduziert sich dieser Betrag.“

 

Christian Imark meint, dass diese Kalkulation von völlig falschen Grundlagen ausgeht. Ein Beispiel sei der Heizöl-Aufschlag. „Heute bezahlen Herr und Frau Schweizer CHF 96 pro Tonne CO2, lso 25.44 Rappen pro Liter Heizöl. Im neuen Gesetz kann der Bundesrat auf CHF 210 pro Tonne CO2 erhöhen, also auf 55.65 Rappen pro Liter. Damit beträgt die Teuerung nicht 20 Rappen pro Liter Heizöl, wie Sommaruga behauptet, sondern 30 Rappen. Das allein bedeutet zum Beispiel bei einem Verbrauch von 2000 l Heizöl pro Jahr eine Verteuerung von 600 Franken pro Familie.“ Natürlich lehnt die SVP das CO2-Gesetz ab.

 

 

Rückgabe von Einnahmen an die Bevölkerung?

 

Der Bundesrat errichtet einen Spezialfonds, genannt  Klimafonds und investiert in diesen einen Teil der Erträge aus den Versteigerungen von Emissionsrechten und der CO2-Abgabe (CO2-Gesetz Art. 53). Dieser Klimafonds ist rechtlich unselbständig und führt eine eigene Rechnung.

 

Ein Drittel des Ertrags der CO2-Abgabe, höchstens aber 450 Millionen Franken pro Jahr, und weniger als die Hälfte des Ertrags aus der Flugticketabgabe und aus der Abgabe Allgemeine Luftfahrt werden für Massnahmen zur wesentlichen Verminderung von Treibhausgasemissionen eingesetzt. Eine angemessene Forschungs- und Innovationsförderung, insbesondere im Bereich der Luftfahrt, ist zu gewährleisten. Nicht finanziert werden dürfen Massnahmen, die auf der Grundlage anderer Spezialerlasse ergriffen werden.

 

Nur der Teil des Ertrags aus der CO2-Abgabe, aus der Flugticketabgabe und aus der Abgabe Allgemeine Luftfahrt, der nicht in den Klimafonds eingelegt wird, wird an die Bevölkerung verteilt (CO2-Gesetz Art. 60). Der Anteil der Wirtschaft wird den Arbeitgebern über die AHV-Ausgleichskassen ausgerichtet.

 

Das CO2-Gesetz belastet Pendler, Menschen in Randregionen, landwirtschaftliche Familien, Mieter mit geringem Einkommen, junge Menschen mit kleinem Budget und das einfache Gewerbe massiv – das ist unsozial!

https://teuer-nutzlos-ungerecht.ch

 

 

 

Achtung Ökotyrannei!

 

Regula Rytz, die Vorsitzende der Schweizer Grünen, arbeitet zusammen mit Robert Habeck, dem Bundesvorsitzenden Deutschen Grünen Robert Habeck findet das demokratische System zu wenig effizient, deswegen liebäugelt er mit der chinesischen Diktatur. 

 

https://gruene.ch/event/veranstaltung-mit-robert-habeck

 

Die betreffenden Videos von Habeck:

 

https://video.twimg.com/ext_tw_video/1178991636874964992/pu/vid/640x360/Rfly2nkPUSkrPDR6.mp4?tag=10

 

 

 

 

Ein weiterer interessanter Beitrag zu dem Thema.

https://www.zdf.de/gesellschaft/precht/precht-194.html

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Titelbild

 

gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann 

 

 

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© Regula Heinzelmann