Geschrieben am 17.9.2014 Brief an einen Bekannten - betrifft TTIP

 

Ich bin ein großer Gegner dieses unter höchster Geheimhaltung ausgeklüngelten Abkommens! Meine Hauptargumente sind, wenn ein Abkommen so fern von jeglichen demokratischen Standards hinter verschlossenen Türen – vielleicht im Tresorraum einer Bank – ausgehandelt wird, dann kann es nur zum Schlechten des Volkes sein.

Es gibt hier in Deutschland und Europa nicht hunderte, sondern tausende von Beispielen – ich erinnere an die privat finanzierten Autobahnstücke, wo erst gestern (16.09.2014) in frontal 21 und selbst im Schweizer Radio und Fernsehen gesagt und belegt wird, dass dies alles zum finanziellen Nachteil des Steuerzahlers passiert.

 

Gerade haben wir wieder einen neuen Beweis, zum Beispiel die Privatisierungseuphorie in Schweden. Die alte Regierung wurde rausgeworfen, weil das Volk einfach nicht mehr akzeptieren wollte, dass grundlegende Aufgaben des Staates in private Hand (Investoren, Heuschrecken) übergeben werden! Wie ihnen ja bekannt sein sollte versucht die europäische Kommission, alles zu privatisieren was nicht niet- und nagelfest ist! Ganz aktuell in Griechenland, wo großer Druck und Zwang ausgeübt wird, damit die Heuschrecken aus aller Welt sich mit den unsozialen Gewinnen aus diesen geschundenen Ländern in Dubai, Qatar, Kuwait X Million eine neue Eigentumswohnung zulegen können!

 

Damit will ich sagen, dass auch das TTIP von – aus meiner Sicht – mehr oder weniger korrupten Politikern wie eine neue Creme für immer währenden Wohlstand beworben wird. Man kann es wirklich nicht anders nennen, es ist primitive Reklame/Werbung für ein Produkt, von dem man bis heute nicht weiß, wie es sich genau auf Amerika/Europa und speziell für die Bürger unseres Landes auswirken wird!

 

Schon die Tatsache, dass die Europäische Union dem TTIP zustimmt, lässt bei mir alle Alarmglocken läuten! Das ist dasselbe unfähige Gremium, welches uns die Energiesparlampe aufs Auge gedrückt hat, gegen die ich von Anfang an massiv Einspruch eingelegt hatte. Es gibt da einen Schriftverkehr zwischen mir und der Sendung MOMA von 2008 – die Energiesparlampenverordnung stammt vom März 2009. In der Antwort der MOMA-Redaktion stand Folgendes:

 

zu 4. Eine verlässliche Energiebilanz über Energiesparlampen ist uns nicht bekannt. Bei dem viel diskutierten Quecksilberanteil hat sich allerdings herausgestellt, dass er viel stärker bei der Glühlampe auftritt, weil Quecksilber bei der Stromgewinnung in den Kraftwerken entsteht, den deutschen Energiemix vorausgesetzt. Fakt ist, dass eine Glühlampen nur rund 1000 Betriebsstunden hält, Energiesparlampen aber in aller Regel zwischen 8000 und 10`000 Betriebsstunden. - Hier beruft sich MOMA auf die Stiftung Warentest!

 

Das heißt mit anderen Worten, dass die EU Kommission den Bürgern ein Gesetz aufzwingt, dessen Energiebilanz selbst der Stiftung Warentest kurz vor Einführung dieses Gesetzes, die im obigen Text von der Moma-Redaktion zitiert wird, nicht bekannt war! Nach meiner bescheidenen Meinung ist der Hintergrund dieser Energiesparlampenverordnung einfach der, dass, wie zum Beispiel Frau Merkel sich vom Herrn Ackermann/Deutsche Bank um dieselbe Zeit die neuen Banken-Verordnung schreiben ließ, die Leuchtmittelindustrie sich durchsetzte! Diese hatte nämlich Angst, dass sich die Amortisierung ihrer Leuchtstoffröhrenproduktions-Straßen (Energiesparlampen = Neonröhren) durch die Einführung der LED-Technik nicht mehr realisieren lassen würde! Ich hatte in meinem Schreiben an MOMA schon auf diese neue Technik hingewiesen!

 

Zu Ihrer Information, ich kenne mich in dieser Technik deshalb so gut aus, weil ich seit 1975 in der Elektronik/Computerwelt tätig war. Ich habe also die ganze Entwicklung der LED und der Lasertechnologie (Laserdrucker usw.) mitgemacht!

 

Aus diesem Grund, und das ist ja nur ein einziges Beispiel von Fehlentscheidungen der europäischen Kommission gegen die Bürger und für die Industrie und Superreichen, bin ich vehement gegen das TTIP-Abkommen!

 

Wenn man ins Internet schaut, findet man eine riesige Protestwelle aus sämtlichen Schichten der Bevölkerung gegen diese undemokratischen Verhandlungen in Brüssel:

 

Hier die engagierteste Truppe!

http://www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/freihandelsabkommen/abgeschlossene-aktionen/die-europaeische-buergerinitiative-gegen-ttip-und-ceta.html

 

Am 16. Juli haben wir die Europäische Bürgerinitiative gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) offiziell registriert. Das Umweltinstitut war an zentraler Stelle daran beteiligt. Am 12. September haben wir erfahren, dass die EU-Kommission die Europäische Bürgerinitiative nicht zulassen wird.

 

Fazit

Mit einem solchen Vorgehen fördert die EU-Kommission die Poltikverdrossenheit in Europa und das Misstrauen vieler BürgerInnen gegen Brüssel. Doch wir werden uns weiter einmischen. Unseren Widerstand gegen TTIP und CETA können sie damit nicht aufhalten!

 

Titelbild

"Der Ring der Nibelungen", gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann

 

 

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© Regula Heinzelmann