NEIN zum KIG
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Text von Regula Heinzelmann
11. April 2024
Mein Kommentar zu dem Urteil des Gerichtshofs für Menschenrechte betreffend Klage der KlimaSeniorinnen.
https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/egmr-bahn-frei-zur-ökotyrannei/
5.Januar 2024
Wir müssen die die Zerstörung und Verschandelung von Landschaften durch die ineffizienten und umweltschädlichen Windräder stoppen. Bitte das Referendum gegen den sogenannte Mantelerlass unterschreiben:
17. Mai 2023
Klimaschutz hat mit Umweltschutz nichts zu tun - im Gegenteil.
Einige Methoden können die Umwelt, Menschen und Tiere massiv schädigen.
Wir brauchen ein wuchtiges NEIN gegen das Klimagesetz (KIG).
Weitere Informationen über das KIG, siehe unten.
https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/umweltschädlicher-klimaschutz/
Der Ausbau der Windkraft - der nach dem Klima Gesetz auch vorgesehen ist - bedroht immer mehr das Leben von Zugvögeln. Nun haben die Niederlande die Turbinen von Windparks vorübergehend abgeschaltet, um den Tieren einen sicheren Durchzug zu ermöglichen.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niederlande-windkraft-vogelzug-naturschutz-100.html
25. April 2023
Die Schweiz gehört zusammen mit Deutschland seit Jahrzehnten zu den führenden Ländern in Bezug auf Umweltmanagement und die Entwicklung von Umwelttechnik. Für Unternehmer bedeuten CO2-Schikanen höhere Auslagen. Ohne Wirtschaft funktioniert der Umweltschutz nicht, siehe folgenden Beitrag:
In der Schweiz hat das Volk im Juni 2021 ein CO2-Gesetz abgelehnt.
Unbeeindruckt davon entwickeln Bundesrat und Parlament noch extremere Gesetzesvorlagen.
Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit
(KlG)
Nach diesem unrealistischen Gesetz soll der Bund dafür sorgen, dass die Wirkung der von Menschen verursachten und in der Schweiz anfallenden Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 Null beträgt (Netto-Null-Ziel).
Für die Sektoren Verkehr, Industrie und Gebäude werden bestimmte abgestufte Ziele gesetzt. Der Bund sichert Unternehmen bis zum Jahr 2030 Finanzhilfen zu für die Anwendung von neuartigen Technologien und Prozessen, die der Umsetzung der Massnahmen zu.
Dieses Gesetz gibt der Regierung gefährlich viel freie Hand für CO2-Schikanen.
Links zum Gesetzestext:
https://www.fedlex.admin.ch/eli/fga/2022/2403/de
Link zur offiziellen Information:
https://www.uvek.admin.ch/klima
Achtung - hochriskante CO2-Speicherung!
Besonders problematisch ist Art. 3 KIG.
Artikel 3 KIG: Der Bund sorgt dafür, dass die Wirkung der in der Schweiz anfallenden von Menschen verursachten Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 Null beträgt (Netto-Null-Ziel), indem:
- die Treibhausgasemissionen so weit möglich vermindert werden; und
- die Wirkung der verbleibenden Treibhausgasemissionen durch die Anwendung von Negativemissionstechnologien in der Schweiz und im Ausland ausgeglichen wird.
- Nach dem Jahr 2050 muss die durch die Anwendung von Negativemissionstechnologien entfernte und gespeicherte Menge an CO2 die verbleibenden Treibhausgasemissionen übertreffen.
Negativemissiontechnik bedeutet hochriskante CO2-Speicherung. Wie katastrophal es sein kann, wenn konzentriertes CO2 (CO2-Gehalt in der Luft 0,04 %) in die Umwelt gelangt, hat die Natur in Kamerun schon gezeigt. 1986 ereignete sich am Vulkansee Lake Nyos in Kamerun ein Ausbruch von ca. 1,6 Millionen Tonnen relativ hoch konzentriertem CO2. Infolge dessen starben mindestens 1700 Menschen, dazu Tausende von Tieren. Überlebende erlitten schlimme Verletzungen an der Haut und sonstige schwere körperliche Schäden.
https://www.britannica.com/event/Lake-Nyos-disaster
https://www.travelbook.de/news/lake-nyos-der-see-der-etwa-1800-menschen-das-leben-kostete
Ich plädiere für ein wuchtiges NEIN.
Änderung des Energiegesetzes
Der Bundesrat will mit der Vorlage den Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion beschleunigen. Dazu sieht er zum einen vor, die Planungs- und Bewilligungsverfahren für die bedeutendsten Anlagen der Wasserkraft und der Windenergie zu beschleunigen. Zum anderen soll der Ausbau der Photovoltaik und Solarthermie vorangetrieben werden, indem die Investitionen in Solaranlagen an Neubauten steuerlich abgezogen werden können und das Meldeverfahren ausgeweitet wird.
Frist: 23.05.2022
Windräder sind wenig effizient, brauchen viel Graue Energie, diverse Auswirkungen auf die Natur, z.B. Tiere sind noch nicht ausreichend bekannt. Dazu verursachen die Windräder Sondermüll. Und CO2-neutral ist der riesige Materialaufwand auch nicht. Auch wenn man versucht, sie umweltfreundlicher zu gestalten, sind sie doch keine geeignete Energieform.
https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/windige-klimapolitik/
Neue CO2-Gesetz-Revision
Der Bundesrat will den Treibhausgas-Ausstoss bis 2030 halbieren und das Klimaziel 2030 erreichen. Er hat zu diesem Zweck am 16. September 2022 die Botschaft zu einem neuen Revisionsversuch für das CO2-Gesetz für die Zeit von 2025 bis 2030 verabschiedet.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-90389.html
Mit der Vorlage kann der Bund zwischen 2025 und 2030 insgesamt rund 4,1 Milliarden Franken in den Klimaschutz investieren. Ein grosser Teil der Investitionen, nämlich rund 2,8 Milliarden Franken, steht für Klimaschutzmassnahmen im Gebäudebereich bereit. Zudem wird der Ausbau von Fernwärmenetzen finanziell unterstützt.
Im Verkehrsbereich sieht die Vorlage Mittel von rund 800 Millionen Franken vor. Dieses Geld fliesst unter anderem in den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos, die Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Verkehr.
Wo will man bitteschön den Strom dafür hernehmen, wenn man jetzt schon über Energiemangel in betracht zieht?
Noch funktionierende Diesel oder Benziner gegen neue #Elektroautos einzutauschen ergibt eine negative #Ökobilanz. Begründung hier:
http://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/dieselheuchelei/
Achtung Ökotyrannei!
Regula Rytz, die Vorsitzende der Schweizer Grünen, arbeitet zusammen mit Robert Habeck, dem Bundesvorsitzenden Deutschen Grünen Robert Habeck findet das demokratische System zu wenig effizient, deswegen liebäugelt er mit der chinesischen Diktatur.
https://gruene.ch/event/veranstaltung-mit-robert-habeck
Die betreffenden Videos mit Habeck:
https://video.twimg.com/ext_tw_video/1178991636874964992/pu/vid/640x360/Rfly2nkPUSkrPDR6.mp4?tag=10
Ein weiterer interessanter Beitrag zu dem Thema.
https://www.zdf.de/gesellschaft/precht/precht-194.html
Die folgenden Beiträge beziehen sich auf die erste Vorlage des CO-Gesetzes, aber einige Argumente gelten auch für die obengenannten Gesetze.
Juni 2021
„Beschiss an der Bevölkerung“
Christian Imark
So nennt SVP-Nationalrat Christian Imark die von Bundesrätin Sommaruga berechneten Mehrkosten für die Bevölkerung, die wegen dem neuen CO2-Gesetz anfallen. Nach BAFU ist würden „auf eine typische vierköpfige Familie Ende der 2020er Jahre Zusatzkosten von rund 100 Franken pro Jahr zukommen. Wählt die Familie bis dahin ein Elektroauto, reist sie nicht per Flugzeug in die Ferien oder heizt sie CO2-frei, reduziert sich dieser Betrag.“
Christian Imark meint, dass diese Kalkulation von völlig falschen Grundlagen ausgeht. Ein Beispiel sei der Heizöl-Aufschlag. „Heute bezahlen Herr und Frau Schweizer CHF 96 pro Tonne CO2, lso 25.44 Rappen pro Liter Heizöl. Im neuen Gesetz kann der Bundesrat auf CHF 210 pro Tonne CO2 erhöhen, also auf 55.65 Rappen pro Liter. Damit beträgt die Teuerung nicht 20 Rappen pro Liter Heizöl, wie Sommaruga behauptet, sondern 30 Rappen. Das allein bedeutet zum Beispiel bei einem Verbrauch von 2000 l Heizöl pro Jahr eine Verteuerung von 600 Franken pro Familie.“ Natürlich lehnt die SVP das CO2-Gesetz ab.
Rückgabe von Einnahmen an die Bevölkerung?
Der Bundesrat errichtet einen Spezialfonds, genannt Klimafonds und investiert in diesen einen Teil der Erträge aus den Versteigerungen von Emissionsrechten und der CO2-Abgabe (CO2-Gesetz Art. 53). Dieser Klimafonds ist rechtlich unselbständig und führt eine eigene Rechnung.
Ein Drittel des Ertrags der CO2-Abgabe, höchstens aber 450 Millionen Franken pro Jahr, und weniger als die Hälfte des Ertrags aus der Flugticketabgabe und aus der Abgabe Allgemeine Luftfahrt werden für Massnahmen zur wesentlichen Verminderung von Treibhausgasemissionen eingesetzt. Eine angemessene Forschungs- und Innovationsförderung, insbesondere im Bereich der Luftfahrt, ist zu gewährleisten. Nicht finanziert werden dürfen Massnahmen, die auf der Grundlage anderer Spezialerlasse ergriffen werden.
Nur der Teil des Ertrags aus der CO2-Abgabe, aus der Flugticketabgabe und aus der Abgabe Allgemeine Luftfahrt, der nicht in den Klimafonds eingelegt wird, wird an die Bevölkerung verteilt (CO2-Gesetz Art. 60). Der Anteil der Wirtschaft wird den Arbeitgebern über die AHV-Ausgleichskassen ausgerichtet.
Das CO2-Gesetz belastet Pendler, Menschen in Randregionen, landwirtschaftliche Familien, Mieter mit geringem Einkommen, junge Menschen mit kleinem Budget und das einfache Gewerbe massiv – das ist unsozial!
https://teuer-nutzlos-ungerecht.ch
Klimaschutz ist nicht Umweltschutz und umgekehrt
Klimaschutz hat mit Umweltmanagement wenig zu tun, dieses beginnt bei der Produkteplanung und wenn diese richtig durchgeführt wurde, kann man das Produkt recyceln.
Dazu verfügt man noch lange nicht weltweit über Umwelttechniken wie Kläranlagen, Luftfilter oder Recycling. Deswegen würde man das viele Geld, das man zur Bekämpfung von CO2 ausgibt, sinnvoller in kontrollierte Umweltprojekte in den Entwicklungsländern investieren.
http://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/umweltmanagement/
Ein Beispiel aus Deutschland
CDU und Grüne wollen das Land BW und den schönen #Schwarzwald mit #1000Windrädern verschandeln und dafür Waldflächen nutzen – total umweltschädlich!
Ähnliches müssen wir in der Schweiz verhindern!
https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/windige-klimapolitik/
Die CO2-These ist nur eine Hypothese
Diese grossen Belastungen für die Bevölkerung, die Wirtschaft und das Gewerbe haben keinen spürbaren Einfluss auf das weltweite Klima.
Über die Klimaveränderung besteht keineswegs – wie Medienleute und Politiker dauernd behaupten - eine einheitliche wissenschaftliche Meinung, es gibt viele Thesen und Gegenthesen, es ist sogar ein richtig uferloses Thema.
Vertreter UND Kritiker der CO2-These sollten ehrlich bekennen, dass man die Klima-Vergangenheit nur schwer rekonstruieren und die Zukunft nicht vorhersehen kann.
Die Kritiker der CO2-These werden aber seit Jahren diskriminiert und das hat seine Gründe. Diese ist ein lukratives Geschäft für z.B. für Politiker (CO2-Steuern), Klimainstitute (z.B. PIK kassiert 20 Millionen € Steuergelder jährlich), CO2-Zertifikatshändler, PR-Berater, Medien usw. Weitere Informationen im folgenden Beitrag:
https://www.europa-konzept.eu/umweltmanagement-statt-co2-abzockerei/die-ipcc-und-ihre-kritiker/
Das Abkommen mit der EU über die Verknüpfung der Emissionshandelssysteme (EHS) vom Parlament genehmigt und im Dezember 2019 durch die Schweiz und die EU ratifiziert. Das Abkommen trat am 1. Januar 2020 in Kraft. Durch die Verknüpfung des Schweizer EHS mit demjenigen der EU erhalten Schweizer Unternehmen Zugang zu einem grösseren Markt und bekommen dieselben Wettbewerbsbedingungen wie Unternehmen aus dem EU-Raum.
https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/emissionshandel-co2-zu-geld-machen
Nach dem neuen Gesetz sind Betreiber von Anlagen, die einer bestimmten Kategorie angehören und eine bestimmte Menge an Treibhausgasemissionen überschreiten, zur Teilnahme am Emissionshandelssystem (EHS) verpflichtet (CO2-Gesetz Art. 21).
Instrumentalisierung der Jugend
Schlimm ist, dass die CO-2-Geschäftemacher nun auch noch unsere Jugend für ihre Zwecke instrumentalisieren. Das ist kein spontaner Jugendprotest wie z.B. 1968, wo man gegen die Regierung auf die Strasse ging, sondern eine organisierte PR-Aktion für die Klima-Kapitalisten und die Politikerlobby, die dadurch ihre Macht und ihr Einkommen vergrössert, siehe folgenden Beitrag:
Jugendliche Greta-Freunde – atemhol - innen werden sich wundern, wie unfrei sie sind, wenn nicht mehr die Eltern die hohen CO2-Abgaben bezahlen.
Gleichzeitig akzeptieren dieselben Politiker, die die Schulschwänzer-Demonstrationen öffentlich loben, dass Konzerne massiv die Umwelt schädigen, z.B. Grundwasser abpumpen oder im Meer nach Manganknollen graben. Und sie unterstützen Abkommen wie CETA, die diesen Konzernen Macht über Völker, Staaten und Gesetzgebungen einräumen und Mercosur, das zur Abholzung der Regenwälder animiert.
https://www.europa-konzept.eu/texte-von-regula-heinzelmann/gefahren-des-freihandels/
Bei den Klima-Demonstrationen werden viele Plastikabfälle weggeworfen, ohne dass man die jungen Leute zum Aufräumen verpflichtet. Hinzu kommen, gefördert von den gleichen Politikern, die das böse CO2 bekämpfen, riesige Berge von Corona-Abfall wie Masken, Testzubehör usw.
Die Klimahüpferei ist eine Umweltheuchelei!
Titelbild
Foto und Text von Gero Greb
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