Europa JA - EU NEIN!

Rahmenabkommen Text auf Deutsch.pdf
PDF-Dokument [958.6 KB]
Petition Rahmenvertrag.pdf
PDF-Dokument [94.5 KB]

 

 

Text von Regula Heinzelmann

 

 

14. Oktober 2020

 

Am 3. März 2018 richtete ich eine Petiion an die Schweizer Regierung und das Parlament, diese kann man oben herunterladen. Ich beantragte, dass die Schweizer Regierung und das Parlament sich einsetzt für eine Neuordnung Europas und dafür eine neue Organisation für Europa mit zu begründen. Dazu warnte ich vor der maroden finanziellen Situation der Euroländer, vor den erpresserischen und sogar diktatorischen Methoden einiger Vertreter der EU. 

 

Die Antwort darauf findet man auf den Fotos. Immerhin haben sich einige Gremien damit befasst, das ist positiv aufzufassen, danke dafür. Das war wohl der Grund, warum es für die Antwort fast anderthalb Jahre dauerte. Aber: Lauter Absagen ohne Begründung. 

 

Kein Mitglied dieser Gremien kann nachher behaupten, es sei nicht gewarnt worden vor den Risiken einer weiteren Annäherung an die EU!

 

 

 

 

Argumente gegen den Rahmenvertrag

 

 

Nach Art. 14 kann die Schweiz ihr Gesetzgebungsverfahren auf die neuen Vorschriften anwenden und sogar eine Volksabstimmung durchführen.

Aber was passiert, wenn das Volk ein von der EU gewünschtes Gesetz ablehnt?

Das ist nicht direkt geregelt, aber die EU kann das Schiedsgericht anrufen und dieses kann allenfalls Ausgleichsmassnahmen anordnen.

Das führt die direkte Demokratie ad absurdum!

 

 

Die Euroländer haben Schulden von durchschnittlich 85 bis 90 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP), die Schweiz 35 Prozent des BIP. Dies Schulden werden sich durch die Coronapolitik noch erheblich vermehren. 

https://www.haushaltssteuerung.de/staatsverschuldung-europa-ranking.html#staatsschulden-bip

 

Die Deutschen haben im Moment etwa 2 Billionen Schulden und gut 900 Milliarden Target 2 Guthaben, von denen sie sicher grosse Teile abschreiben müssen. Das bedeutet: Die Deutschen Steuerzahler finanzieren den Export in die EU, mit dem die Deutsche Regierung protzt.

 

https://www.bundesbank.de/en/tasks/payment-systems/target2/target2-balance/target2-balance-626782

 

 

 

Die Schweiz hat 35 Prozent des BIP Schulden, wir müssen aufpassen, dass es bei dem Prozentsatz bleibt. Sicher nicht, wenn wir dieses Abkommen abschliessen.

 

An Wirtschaftsleute, die unverantwortlich für ihren kurzfristigen Gewinn unsere Unabhängigkeit auf Spiel setzen wollen: Wir können es uns keinesfalls leisten, uns an der Europleite zu beteiligen. Man hat sogar den Eindruck, dass einige Leute sich einbilden, wir könnten die EU sanieren, das ist Grössenwahn. 

 

Hingegen sind wir der drittwichtigste Exportkunde der EU und haben hunderte von Milliarden investiert. Die EU-Politiker wissen auch, dass sie keinen dauernden Streit mit uns haben können. 

 

Die EU braucht uns und kann sich keinen Streit mit uns leisten. Weitere Zahlen und Fakten hier:

 

http://www.europa-konzept.eu/eine-neue-organisation-für-europa/eu-profitiert-von-der-schweiz/

 

 

 

Einige EU-Regierungen und viele EU-Politier sind keineswegs zuverlässige Vertragspartner,

 

Beispiele:

 

Um den Euro zu „retten“, veranstaltet man seit Jahren nicht nur viel Palaver, sondern verstösst systematisch gegen den Maastrichter Vertrag, nämlich gegen die Nichtbeistands-Klausel (Artikel 125 Abs. 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

 

Gegenüber der Schweiz und anderen Staaten hat vor allem die Deutsche Regierung dauernd die Schengen-Dublin Verträge verletzt, juristische Analyse hier:

 

https://www.europa-konzept.eu/internationale-politik/asylrecht-merkels-regierung-bricht-internationales-recht/

 

 

Wollen wir einen Rahmenvertrag mit einem Partner, der nicht mal seine internen Verträge einhält?

 

Der Euro ist ein Danaidenfass und die EU-Politiker wollen unser Geld.

 

 

 

Text von 2018

 

Die EU war noch nie Europa und jetzt zeigt sich die Unfähigkeit dieser Organisation, die ganz Europa lange vor Corona in die Pleite getrieben hat. Wir Schweizer können es uns nicht leisten, uns in diese Pleite hineinziehen zu lassen

 

https://www.europa-konzept.eu/politik-neues-europa-pneu/argumente-gegen-den-euro/

 

 

Die EU drängt auf ein institutionelles Rahmenabkommen mit der Schweiz, das bedeutet, sie wollen vor allem unser Geld. Die Schweiz kann nicht erwarten, das etwas dafür geboten wird.

 

Auch nach dem Ja zum Waffenrecht hören die EU-Politiker nicht auf, Druck zu machen. Das ist eine Unverschämtheit, das dürfen wir uns nicht bieten lassen. Sie sollen sich aber nicht zu früh freuen, das Ja zum Waffenrecht ist noch lange kein Ja zum Rahmenvertrag. Viele haben ja gestimmt, weil sie sich sowieso ein strengeres Waffenrecht wünschen. Das hätten wir aber selber machen sollen, ohne die EU.

 

https://www.bazonline.ch/schweiz/standard/die-eu-verliert-die-geduld-mit-der-schweiz/story/12815597

 

 

 

Wer sich einmal erpressen lässt, wird immer wieder erpresst!

 

Nachdem unsere Bundesrätinnen der EU die Kohäsionsmilliarde versprochen haben, setzen die EU-Politiker zum Dank dafür die Schweizer Börsen unter Druck. Aber das ist typisch. Gegen Politiker mit diktatorischen Tendenzen hat man mit Beschwichtigungspolitik noch nie etwas erreicht. Im Gegenteil, wenn man ihnen den kleinen Finger gibt wollen sie die ganze Hand. 

 

https://www.srf.ch/news/schweiz/trotz-kohaesionsmilliarde-juncker-erhoeht-druck-auf-die-schweiz

 

Über die geplanten Verhandlungen für das Rahmenabkommen kann man sich auf folgender Seite informieren. 

 

https://www.eda.admin.ch/dea/de/home/verhandlungen-offene-themen/verhandlungen.html

 

https://www.eda.admin.ch/dea/de/home/eu/bedeutung-fuer-schweiz/europapolitik.html

 

 

Statt die EU zu unterstützen sollen wir Schweizer die Initiative ergreifen und eine neue Organisation gründen für Völker, die keinen Alleingang wollen, aber von der EU genug haben. Das würde die Macht der EU brechen. Die neue Organisation sollte hohe Souveränität der Staaten und Volksentscheide garantieren.

 

https://www.europa-konzept.eu/politik-neues-europa-pneu/schweiz-eu-gegenorganisation-statt-rahmenvertrag/

 

 

 

Mein Konzept:

 

http://www.europa-konzept.eu/eine-neue-organisation-für-europa/

 

 

Titelbild

 

gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann 

Zitate frei nach Schiller, Wilhelm Tell

 

 

 

 

 

 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Regula Heinzelmann