Schluss mit Gewalt - gleiches Recht für alle
.Text von Regula Heinzelmann
Schluss mit Entschuldigungen und Relativierungen für Gewalttaten.
Gewalttäter sollen alle nach gleichen Massstäben des geltenden Rechts verurteilt werden.
Das ist ein rechtsstaatlicher Grundsatz.
Kuscheljustiz ist Willkür, sie wird dann angewendet, wenn das Establishment die Täter begünstigen will.
Es ist Bürgerpflicht, rechtsstaatliche Grundsätze energisch zu fordern und sich nicht einschüchtern zu lassen, von Leuten, die deswegen beleidigend werden.
Aktuell
In Deutschland muss man eine Petition einreichen, wenn man das alte und bewährte rechtsstaatliche Prinzip "Gleiches Recht für Alle" durchsetzen will, obwohl das selbstverständlich sein sollte.
Aktuelles Zitat aus den 50er Jahren
„Ihr, die Wetterfahnen zwischen Vernunft und Feigheit, ihr habt ein Falschspiel mit der Wirklichkeit getrieben, doch das Opfer, das ihr betrogen habt, seid ihr selbst. Wenn die Menschen ihre Tugenden auf das Ungefähre reduzieren, dann gewinnt das Böse die Macht eines Absolutums; wenn die Treue zu einem Grundsatz von dem Tugendhaften verraten wird, bemächtigen sich seiner die Schurken... und dann erlebt ihr das unwürdige Schauspiel eines kriechenden, feilschenden und heuchelnden Guten und eines selbstgerechten, kompromisslosen Bösen. So wie ihr euch den Mystikern der Muskeln ausgeliefert habt, als sie euch sagten, dass Nichtwissen darin besteht, Wissen zu beanspruchen, so liefert ihr euch ihnen jetzt ebenfalls aus, wenn sie schreien, dass Unmoral darin besteht, moralische Urteile auszusprechen. Wenn sie euch sagen, es sei selbstisch, sicher zu sein, dass man recht hat, versichert ihr ihnen, dass ihr keinerlei Überzeugung habt. Wenn die Machthaber der Volksstaaten Europas kläffen, dass ihr euch der Intoleranz schuldig macht, weil ihr euren Wunsch zu leben und ihren Wunsch, euch zu töten, nicht als eine blosse Meinungsverschiedenheit behandelt... beeilt ihr euch ihnen zu versichern, dass ihr keiner Grausamkeit gegenüber intolerant seid. Wenn ein barfüssiger Bettler in einem Pestloch in Asien euch zuruft: Wie könnt ihr es wagen, reich zu sein... entschuldigt ihr euch, bittet ihn, Geduld zu haben, und versprecht ihm, dass ihr euren Reichtum verschenken werdet.“
Dieses Zitat stammt aus dem Buch „Atlas wirft die Welt ab“, der russisch-amerkanischen Schriftstellerin Ayn Rand. Es wurde in den fünfziger Jahren geschrieben, ist aber heute aktueller denn je und sehr spannend zu lesen.
https://www.aynrand.org/novels/atlas-shrugged
Herzliches Beileid der Familie des 8 jährigen Buben, der durch einen Eritreer im Frankfurter Bahnhof ermordet wurde.
Dieser Mord ist kein Einzelfall. Immer wieder werden Morde und sonstige Gewalt von Einwanderern begangen. Sobald jemand gegen die Einwanderungspolitik protestiert, die solche Gewalt fördert, geht das Geschrei los. Man instrumentalisiere den Mord für politische Zwecke, das sei ja rassistisch. Die armen Verbrecher seien traumatisiert, deswegen müsste man sie mit Nachsicht beurteilen. Diese Kommentare sind nicht nur sehr geschmacklos gegenüber den Opfern, sie sollen auch die Leute einschüchtern, die die Ungerechtigkeiten der Justiz und die Einwanderungspolitik zu Recht kritisieren. Und viele lassen sich davon einschüchtern, so wie Ayn Rand es beschrieben hat, darum noch mal das betreffende hochaktuelle Zitat:
„Wenn die Machthaber der Volksstaaten Europas kläffen, dass ihr euch der Intoleranz schuldig macht, weil ihr euren Wunsch zu leben und ihren Wunsch, euch zu töten, nicht als eine blosse Meinungsverschiedenheit behandelt... beeilt ihr euch ihnen zu versichern, dass ihr keiner Grausamkeit gegenüber intolerant seid.“
Verantwortung für eigene Taten übernehmen
Millionen Menschen haben zwei schlimme Weltkriege und/oder scheussliche Diktaturen überlebt. Sind sie deswegen zu gemeinen Mördern geworden? Im Gegenteil, viele wurden tüchtige Bürger, die z.B. das Wirtschaftswunder zustande brachten. Sie haben trotz grauenhafter Erlebnisse die Verantwortung für ihr Leben übernommen. Ihnen gegenüber ist es eine Beleidigung, wenn man Mord entschuldigt, weil jemand durch Kriegsereignisse traumatisiert sei. Im Gegenteil, wer Krieg und Terror erlebt hat, müsste doch wissen, wie scheusslich Gewalt und Morde sind und anderen nicht dasselbe antun wollen.
Ebenso fragwürdig sind milde Urteile, weil jemand betrunken war oder unter Rauschgifteinfluss stand. Man hat sich eben nicht so zu besaufen, dass man nicht mehr weiss, was man tut und jedes Kind weiss, dass Rauschgift zu Sucht führen kann. Und selbst ein geistig Verwirrter weiss, dass Mord ein Verbrechen ist.
Man muss endlich wieder verlangen, dass alle Menschen die Verantwortung für ihre Taten übernehmen.
Jeder Mensch auf der Welt weiss, dass es ein Verbrechen ist, andere ohne Grund gewaltsam anzugreifen! Dafür gibt es überhaupt keine Entschuldigung.
Willkürliche Urteile
Gleichzeitig werden Einheimische, die Delikte begehen, mit der ganzen Härte des Gesetzes verurteilt, vor allem wenn sie systemkritisch sind. Da gab es zum Beispiel das Urteil gegen den Bombenleger bei einer Moscheentür, bei der es keine Verletzten gab. Es wollte ein Zeichen gegen die Islamisierung Deutschlands setzen. 10 Jahre Haft! Natürlich ist das ein Delikt – das auch Leben gefährdet - und der Täter muss verurteilt werden. Aber er hat allen Grund zu protestieren, wenn gleichzeitig andere Delinquenten, allenfalls auch Einheimische, die ähnliche oder noch schlimmere Delikte begehen, mit Bewährungsstrafen davon kommen. Das verstösst gegen das Grundgesetz Artikel 3.
Es geht sogar soweit, dass man wegen Körperverletzung verurteilt oder mindestens angeklagt wird, wenn man sich gegen Gewalttäter wehrt. Das geht überhaupt nicht. Notwehr und Hilfe gegenüber Angegriffenen muss erlaubt sein. Wer andere gewaltsam angreift, soll riskieren, dass man zurückschlägt.
Zum Thema auch folgenden Text:
http://www.europa-konzept.eu/texte-von-gero-greb/gerechtigkeit/
Recht des Gastlandes befolgen
Die Einwanderungsbefürworter beziehen sich gern auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Aber sie wissen offensichtlich nicht, was drinsteht.
https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19510156/201206140000/0.142.30.pdf
Genfer Flüchtlingskonvention Art. 2: Jeder Flüchtling muss sich den Gesetzen und den Massnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung im Gastland unterziehen. Das kann man ruhig prinzipiell von Ausländern verlangen, das ist in anderen Kontinenten selbstverständlich. Es ist niemandem zu raten, in einem anderen Kontinent gegen Gesetze zu verstossen, dann kann man leicht in einem sehr unangenehmen Knast landen.
Genfer Flüchtlingskonvention Art. 33 Abs. 2: Ein Flüchtling kann sich nicht auf das Asylrecht berufen, wenn erhebliche Gründe dafür vorliegen, dass er als eine Gefahr für die Sicherheit des Aufenthaltsstaates angesehen werden muss oder wegen eines besonders schweren Verbrechens oder Vergehens rechtskräftig verurteilt worden ist.
Warum laufen denn dauernd ausländisch Verbrecher und Gefährder in Europa herum? Das verletzt unter anderem auch das Schengen/Dublin-Abkommen. Natürlich gilt die folgende juristische Analyse nicht nur für Deuschland, sondern auch für alle anderen Schengen/Dublin-Länder, also auch für die Schweiz.
Genfer Flüchtlingskonvention Artikel 23: Die sich in einem Staat RECHTMÄSSIG aufhaltenden Flüchtlinge bekommen die GLEICHE Fürsorge wie die Einheimischen. Sie haben kein Recht auf Bevorzugung gegenüber Einheimischen.
In Deutschland würde das bedeuten: Hartz IV mit allen Schikanen, die man den Deutschen zumutet, dann würden viele Einwanderer freiwillig abreisen.
Es gibt den alten rechtsstaatlichen Grundsatz: GLEICHES RECHT FÜR ALLE.
Also müssen Einheimische und Ausländer nach gleichen Massstäben beurteilt werden.
Wer verlangt, dass die Nationalität eines Verbrechers keine Rolle spielen soll, muss diesen Grundsatz befolgen.
Natürlich gilt der Grundsatz gleiches Recht auch für Verbrechen aus politischen und religiösen Motiven. Weicht man davon ab, entsteht Willkür.
Gegen Willkür zu kämpfen lohnt sich.
In diesem Sinne wünsche ich allen einen schönen und friedlichen Ersten August.
Titelbild
Gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann
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