Von der Demokratie zur Diktatur
Text von Regula Heinzelmann
Wer die Entwickung eines Staates zu einer Diktatur unterstützt, wird irgendwann auch selber schikaniert. Das kann man in jedem seriösen Geschichtsbuch nachlesen. Es lohnt sich für Freiheit zu kämpfen.
Kriterien für die Entwicklung einer Gesellschaft zur Diktatur
Repression gegen Andersdenkende
Mitglieder der Opposition werden belästigt und bedroht, bis hin zur Morddrohung.
https://www.europa-konzept.eu/rechtsstaat-statt-relativierung/delikte-gegen-die-opposition/
Teile der Bevölkerung unterstützen die tyrannischen Tendenzen. Man riskiert, den Arbeitsplatz oder Kunden zu verlieren, wenn man der Opposition angehört. Noch schlimmer, sogar Freunde distanzieren sich, wobei man sich fragen muss, ob das echte Freunde waren.
Inhaber von Gaststätten werden bedroht und zwar auch mit Sachbeschädigung, wenn sie der Opposition ein Versammlungslokal zur Verfügung stellen.
Es gibt Personen, die sich einer Protestpartei anschliessen, mit ihrer Hilfe politische Ämter ergattern und diese dann verlassen. Hinterher biedert man sich an mit dem System und verleumdet seine alten Freunde.
Organisationen werden vom Staat bezahlt, um die Opposition zu belästigen und rechtmässige Demonstrationen zu verhindern.
In Diskussionen werden Andersdenkende mit Beleidigungen statt mit sachlichen Argumenten attackiert.
Die Medien unterstützen unkritisch die Regierung und verleumden Andersdenkende.
Man riskiert, in einer psychiatrischen Klinik zu landen, wenn man das System kritisiert, siehe Gustav Mollath.
Willkür
Rechtsstaatliche Grundsätze werden ausgehöhlt und es entsteht Willkür und es werden ungerechte Gerichtsurteile gefällt.
Staatsverträge werden nicht mehr eingehalten, der Maastrichter Vertrag wurde immer wieder gebrochen.
Volkentscheide werden nicht mehr respektiert, man verzögert die Umsetzung, versucht sie zu hintertreiben, z.B. Brexit-Entscheid, oder man macht faule Kompromisse, z.B. Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz oder man tut gerade das Gegenteil, z.B. Flüchtlingssiedlungen am Flughafen Tempelhof, der nach Volksentscheid frei von Gebäuden bleiben sollte.
Die Schulden des Staates steigen und zwar mehr als in früheren Jahrzehnten.
Die Regierung setzt sich über die Verfassung hinweg und nimmt keine Rücksicht auf die Wünsche des Volkes. Sie versucht sogar, wie jetzt die Deutsche Ampel-Regierung Entscheide des Verfassungsgerichtes zu umgehen, wenn dieses verfassungskonform urteilt, was nicht immer der Fall ist.
Gleiches Recht für alle gilt nicht mehr.
Die Polizei ist nicht mehr fähig, alle Delikte zu verfolgen und teilweise auch nicht mehr daran interessiert.
Das Prinzip „keine Strafe ohne Gesetz" wird ausgehöhlt. In den letzten Jahrzehnten gab es immer mehr rückwirkende Sanktionen für Dinge, die zum Zeitpunkt, in dem sie begangen wurden, rechtmässig waren.
Fazit: Echte Demokratie, bzw. Volksherrschaft, besteht nur dann, wenn man für wichtige Entscheide eine Volksabstimmung verlangen kann oder eine solche vorgeschrieben ist. Dazu muss es den Stimmberechtigten möglich sein, die Umsetzung ihres Entscheides auch durchzusetzen, z.B. indem die Bevölkerung mit einer bestimmten Anzahl Unterschriften den Rücktritt eines oder mehrerer Politiker verlangen kann. Dann müssten die Leute auf der Warteliste von derselben Partei nachrücken, damit man nicht willkürlich die Zusammensetzung der Parteien ändern kann.
Siehe auch meine Texte unter:
http://www.europa-konzept.eu/texte-von-regula-heinzelmann/demokratiezerfall/
Und das Letzte: KI als Zensurinstrument!
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