Demokratiezerfall

 

Demokratie wurde seit dem zweiten Weltkrieg diskussionslos für die ideale Staatsform gehalten, sogar in Ländern, die nicht demokratisch regiert wurden. Demokratie gilt als Garantie für Freiheit und Gerechtigkeit. Das Wort "demokratisch" gilt fast als Synonym für positiv, "undemokratisch" ist gleichbedeutend mit negativ, ja sogar ein Schimpfwort. Was nicht demokratisch ist, gilt als diktatorisch. Für unsere Gesellschaft scheint es nur die Wahl zwischen Demokratie und Tyrannei zu geben, obwohl es andere Staatsformen gibt, die keines von beidem sind. Wer die Demokratie als Staatsform anzuzweifeln wagte, begibt sich ins Kreuzfeuer. Kurz, Kritik an der Demokratie war zum Sakrileg geworden. Dies in einer Zeit, in der die meisten Sakrilege fielen, was bezeichnend sein mag.

 

 

Interessanterweise ist gerade dieses Sakrileg in letzter Zeit löcherig geworden. Der Grund: Es gibt inzwischen in Europa einige Parteien und Bewegungen, die das Wort „Demokratie“ beim Wort nehmen – es bedeutet Volksherrschaft. Und zur Volksherrschaft gehört Mitbestimmung des Volkes, also Volksentscheide. Und die herrschenden Politiker haben allen Grund, diese zu fürchten! Denn ihre Politik betreiben sie über die Köpfe der Bevölkerung hinweg und dabei vertreten viele alle möglichen Interessen, nur nicht die ihrer Völker.

 

 

Wie konnte es soweit kommen? Dabei müssen wir die Eigenarten der Staatsform Demokratie untersuchen. In den meisten Ländern Europas gibt es keine direkte, sondern eine sogenannte repräsentative Demokratie. Das bedeutet, das Parlament wird als sogenannte Volksvertretung gewählt und bestimmt dann normalerweise, wer regiert. Sind das Parlament und Regierung mal an der Macht, kann sie die ganze Wahlperiode praktisch tun, was sie wollen. Die Bevölkerung hat meisten keine verbindlichen Möglichkeiten, in die Politik einzugreifen.

 

 

Das bedeutet, die meisten sogenannten Demokratien sind eigentlich gewählte Diktaturen. Der Begriff Diktatur ist neutral und bedeutet, Herrschaft von einer oder wenigen Personen. Das muss nicht bedeuten, dass die Regierung negativ handelt. Die repräsentative "Demokratie" ist im positiven Fall eine Republik, in der die Rechte und Wünsche der Bevölkerung berücksichtigt werden. Negativ wird es aber dann, wenn tyrannische Tendenzen hinzukommen und die Regierung während ihrer Amtszeit rücksichtslos macht, was sie will. Das ist leider heute in Europa oft der Fall.

 

 

Kurzfristiges Denken

Ein schwerwiegender Nachteil der Demokratie ist die Wahl der Politiker auf eine bestimmte Zeit. Dadurch wird es äusserst schwierig, Politiker abzusetzen, wenn sie sich nicht bewähren. Bei Beamten ist es praktisch unmöglich. Andererseits werden Politiker, die sich bewährt haben, manchmal nach dem Ende der Amtsperiode, oder noch schlimmer, nach einer diffamierenden Pressekampagne abgesetzt bzw. nicht wieder gewählt.

In den meisten europäischen bzw. demokratischen Ländern hat das Volk keinen Einfluss auf konkrete politische Entscheidungen. Die Bevölkerung darf wählen – und dann treiben die Regierenden während der Wahlperiode was sie wollen. Abstimmungen gibt es, wenn überhaupt, nur auf regionaler Ebene. Petitionen werden kaum berücksichtigt. Und eine Aufsicht auf politische und juristische Gremien gibt es nicht. Im Grund besteht in den meisten demokratischen Ländern eine gewählte Diktatur. Einige Jahrzehnte nach dem zweiten Weltkrieg hat das System der repräsentativen Demokratie in Europa durchaus funktioniert. Vielen Politikern steckte noch das negative Beispiel Hitlers in den Knochen, und man wollte es anders machen. Absurderweise trug gerade das, vor allem in Deutschland, wesentlich dazu bei, dass eine neue Art von Tyrannei im Entstehen ist.

 

 

Heute herrscht in Europa weitgehend ein System, das eine fatale Mischung ist von Oligarchie, Anarchie, Bürokratie und Meinungsdiktatur (Political Correctness). Das schlimmste an diesem System ist seine fehlende Eindeutigkeit und Durchschaubarkeit.

 

 

 

 

 

Ein Wort an meine Schweizer Mitbürger und Bürgerinnen

Es ist erschreckend, wie mangelhaft viele Leute in der Schweiz, sogar Unternehmer, über solche problematischen Vorgänge in Europa informiert sind. Deutschland ist unser wichtigster Handelspartner und dort ist es besonders extrem. Immer noch gibt es Personen in der Schweizer Politik, die sich den Forderungen der EU unterwerfen und sogar mit einem Beitritt liebäugeln. Die EU-Politiker mischen sich ständig in Schweizer Angelegenheiten – also haben wir umgekehrt dasselbe Recht!

Es ist notwendig, dass wir die Parteien, Organisationen und Unternehmen unterstützen, die gegen solche Tendenzen kämpfen und direkte Demokratie verlangen!

 

 

Titelbild

Gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann

 

 

 

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© Regula Heinzelmann