Text von Regula Heinzelmann

 

 

 

aktualisiert am 30. Oktober 2023

 

 

In diesem Jahrhundert hat sich ein globales Establishment formiert, das sehr fragwürdige Ziele hat. Der Ausdruck stammt aus der 1968er Bewegung, die Sozialisten und Kommunisten bezeichneten damit bürgerliche Regierungen und Unternehmer. Heute hat der Ausdruck einen anderen Sinn, siehe unten die Wahlrede von Donald J. Trump aus dem Jahr 2016, die heute aktueller ist als je, in diesem Sinn brauche ich den Ausdruck hier.

 

Trumps Rede über das Establishment

https://www.youtube.com/watch?v=tHsZxJlxHYw

 

 

Dieses Establishment hat versucht, mit den Abkommen TTIP und TISA eine globale Konzernherrschaft zu etablieren. Nachdem Trump diese gestoppt hat, versuchen sie es nun mit der WHO. Vorgesehen wird die Unterordnung der Staaten unter die WHO und eine internationale Planwirtschaft für Pharmaprodukte, die dann sicher von den Konzernen gelenkt würde.

 

Gestrichen werden soll in den Internationalen Gesundheitsvorschriften folgende Passage „unter uneingeschränkter Achtung der Würde, Menschenrechte und Grundfreiheiten von Personen“. Weitere Informationen und Originaldokumente in folgendem Beitrag:

 

https://www.europa-konzept.eu/internationale-politik/problematische-who-pläne/

 

 

 

Wer gehört zum Establishment?

 

Wer zu diesem globalen Establishment gehört ist schwer festzustellen. Sicher diverse führende Politiker in der EU und in europäischen Staaten wie Angela Merkel, die Ampelregierung und Macron. Weiter Wirtschaftsleute, vor allem Konzernleitungen, die kurzfristig und kurzsichtig Profit wollen. Das Establishment ist kein Verein wie z.B. die Bilderberger, umgekehrt gehören sicher diverse Bilderberger zum Establishment. Auch dürften die Angehörigen des Establishments immer wieder wechseln. Jetzt 2021 dürfte das wieder so sein, denn Biden hat ja schon unter Obama zum Establishment gehört. Es kommt darauf an, wie er sich zu China stellt, aber es ist zu befürchten, dass er im Gegensatz zu Trump ausser Wortgefechten keine ersthafte Konfrontation wagt. Trump hat sich natürlich auch damit bei dem Establishment unbeliebt gemacht.

 

Zwischen 2010 und 2016 gab es dafür in der globalen Politik kaum eine Opposition, höchstens Putin könnte man als solche betrachten, weil er im Moment der einzige mächtige Politiker ist, der sich mit dem Establishment nicht verbündet hat. Das ist problematisch. Natürlich muss man mit Putin vernünftig auskommen, aber von ihm abhängig machen sollte sich die Opposition keinesfalls wie seine Geschichte zeigt, hier ein kritischer Bericht von Gero Greb.

 

https://www.europa-konzept.eu/internationale-politik/putins-geschichte/

 

 

Weitere Informationen:

 

https://www.europa-konzept.eu/texte-von-regula-heinzelmann/gefahren-des-freihandels/

 

 

https://www.europa-konzept.eu/texte-von-gero-greb/argumente-gegen-ceta/

 

 

 

 

Konzerne gegen Mittelstand

 

 

Im Prinzip gibt es heute einen globalen Kampf zwischen zwei Parteien. Die Grosskapitalisten, vor allem Banken und Konzerne gegen den Mittelstand, zu dem viele gehören, von den Einzelunternehmern bis zu Milliardären, denn ein paar Milliarden entsprechen dem Jahresgewinn von Weltkonzernen. Aber der Mittelstand ist die Säule der Wirtschaft und produziert Innovationen und Mehrwert produzieren. Die Konzerne und noch mehr die Banken zerstören oft, was der Mittelstand aufbaut oder schützt, die Vermögen, die Natur und die Arbeitsplätze.

 

Absurd ist, dass sich gerade diejenigen auf die Seite des Grosskapitals stellen, deren Ziel ursprünglich der Kampf für die Opfer des Kapitalismus war, nämlich die Sozialisten oder sonstige linksorientierte Parteien.

 

Ein Beispiel: Im Parteiprogramm der SPD 2016 hiess es: "Wir bestehen auf dem Primat demokratischer Politik und widersprechen der Unterwerfung des Politischen unter das Ökonomische." Aber Sigmar Gabriel verkündete am Tag nach den Wahlen in Berlin, dass er CETA unterstützt.

 

https://www.europa-konzept.eu/texte-von-regula-heinzelmann/mittelstand-kontra-konzernherrschaft/

 

Heute gehören auch die Grünen zum Establishment, jedenfalls die Parteileitungen, jedenfalls in der Schweiz und vor allem in Deutschland. Habeck sympathisiert mit der zutiefst kapitalistischen chinesischen Diktatur.

 

Ein weiterer interessanter Beitrag zu dem Thema.

https://www.zdf.de/gesellschaft/precht/precht-194.html

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/china-und-der-westen/

https://www.europa-konzept.eu/texte-von-gero-greb/china-europa-schläft/

 

 

Regula Rytz, die Vorsitzende der Schweizer Grünen, arbeitet zusammen mit Robert Habeck.

 

https://gruene.ch/event/veranstaltung-mit-robert-habeck

 

 

 

WEF Great Reset

 

Im Zusammenhang mit dieser Thematik macht seit 2020 in den sozialen Medien ein neuer Ausdruck die Runde #GreatReset (das grosse Zurücksetzen). Dies ist die Überschrift eines Vorschlags des Weltwirtschaftsforums (WEF) aus dem Mai 2020.

 

Das #wef war vor 30 Jahren der Treffpunkt der echten Elite, die besetzte damals die Führungspositionen und das war nicht das Verdienst von Schwab. Im Konzept #greatreset, werden Ideen der echten Elite der 80er und 90er Jahre - die das damals qualifizierter formuliert und erfolgreich umgesetzt hat - abgekupfert und banalisiert. Als Schweizerin finde ich die Veranstaltung in Davos peinlich, die sollen doch gleich in der chinesischen Diktatur bleiben, wo sie das 14th Annual Meeting of the New Champions durchgeführt haben. Meine Analysen:

 

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/great-reset/

 

 

https://www.europa-konzept.eu/aktuelle-texte/wef-2023/

 

 

 

WEF versucht auch über die sogenannten Young Global Leaders die Politik zu beeinflussen. 

 

Aber nicht alle sind da Mitglied, denen man es zuschreibt, die Mitgliederliste findet man hier:

https://www.younggloballeaders.org/community

 

 

 

Trump kontra Establishment

 

2014 und 2015 schrieb ich für Wirtschaftszeitungen Artikel über TTIP und TISA (Trade in Service Argreement). Natürlich neutral, wie es sich für redaktionelle Texte gehört und von den Redaktionen und Lesern gewünscht wird, d.h. ich erwähnte in gleichem Masse die Argumente dafür und dagegen. Persönlich war ich rasch davon überzeugt, dass diese Abkommen hochproblematisch sind (auch CETA und JEFTA). Dann stiess ich im Internet auf Donald Trumps Wahlrede. Bisher hatte ich den Wahlkampf zwischen ihm und Hillary Clinton als sehr primitiv wahrgenommen, einiges war wirklich tief unter dem Niveau beider Kandidaten. Vor den Wahlen von 2016 hörte ich also diese Rede und stellte fest, dass Trump zu den gleichen Schlüssen über TISA, TTIP gekommen war wie ich bei meinen Recherchen. Von dem Zeitpunkt an unterstütze ich ihn. Präsident Trump hat dann auch als eine der ersten Amtshandlungen Abkommen dieser Art, an denen die USA beteiligt waren, gestoppt. Es ist ihm sogar gelungen, TISA zu stoppen, dessen Folgen viele Verschwörungstheorien übertroffen hätten, siehe unten.

 

Die Art wie die EU-Politiker versuchen, solche Abkommen gegen millionenfachen Widerstand der Bevölkerung durchzudrücken, kann man nur als schamlos bezeichnen. Eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA wurde im September 2014 von der EU-Kommission nicht zugelassen. Dies mit folgender Begründung: „Ihre geplante Bürgerinitiative liegt offenkundig ausserhalb des Rahmens, in dem die Kommission befugt ist, einen Vorschlag für einen Rechtsakt der Union vorzulegen, um die Verträge umzusetzen.“ Im Klartext, die Kommission betrachtet sich selber als gar nicht zuständig für den Entscheid.

 

Ein Bündnis mit mehr als 250 Organisationen aus 21 EU-Ländern hat eine weitere, selbstorgansierte EBI lanciert und diese fordert: Verhandlungsmandat für TTIP aufheben, CETA nicht abschliessen! Es gab über 3,2 Millionen Unterschriften. Die EU-Politiker ignorieren das einfach und wollten TTIP noch im Schnellverfahren durchdrücken, bevor Trump Präsident wurde.

 

Politiker wie Macron und Merkel versuchten Präsident Trump von den „Vorteilen des Freihandels“ zu überzeugen. Sie bissen auf Granit. Dass Trump als Präsident diese Pläne durchkreuzt hat, ist sicher einer der wichtigen Gründe für das jahrelange respektlose Mobbing von Politikern und Medien gegen Präsident Trump, das gegen ein Staatsoberhaupt, das weder Kriege führte noch eine Tyrannei errichtete, historisch beispiellos sein dürfte. Der Stopp dieser Abkommen ist eine Jahrhundertleistung, für die man Donald Trump dankbar sein muss.