Impfschäden: Milliardenkonzerne drücken sich vor der Produktehaftung

 

Text von Regula Heinzelmann

 

26. November 2021

 

Die Impfkonzerne Moderna und Pfizer/ BioNTech verdienten dieses Jahr Milliarden. Die Haftungsfrage ist noch mehr als unklar und es spricht vieles dafür, dass die Versorgung der Impfgeschädigten an den Steuerzahlern hängen bleibt, von denen viele Kunden dieser Konzerne sind. Die Politiker akzeptieren das immer noch und drängen die Bevölkerung mit fragwürdigen Mitteln zur Impfung. Die Durchsetzung von Entschädigungen bei Impfschäden dürfte aber für viele Betroffene nicht einfach sein.

 

Im schlimmsten Fall bekommt man die zynische Antwort, dass die Impfung ja freiwillig sei und die Versicherung deshalb nicht bezahlt. 

 

Unsere Texte über Impfschäden mit amtlichen Statistiken:

 

https://www.europa-konzept.eu/corona/corona-impfung/

 

https://www.europa-konzept.eu/corona/offener-brief-an-gesundheitsdirektorin-rickli/

 

 

Unsere Forderung

 

Politiker sollen mit ihrem Privatvermögen haften, wenn sie die Bevölkerung mit verfassungswidrigen Vorschriften zur Impfung zwingen wollen.  

 

https://politikerhaftung.de/

 

 

Milliardengewinne der Impfstoffhersteller

 

Sternschlagzeile:

Pharmakonzerne machen pro Sekunde 1000 Dollar Gewinn mit Vakzinen

 

https://www.stern.de/news/impfallianz--pharmakonzerne-machen-pro-sekunde-1000-dollar-gewinn-mit-vakzinen-30928852.html

 

 

Die Milliardengewinne der Pharmaunternehmen

 

Pfizer/ BioNTech haben sich mit dem Corona-Impfstoff saniert.

 

1. Quartal 2021: Nettogewinn 1.128,1 Mio. €, zum Vergleich 1. Quartal 2020 53,4 Mio. € Nettoverlust

2. Quartal 2021 Nettogewinn 2.787,2 Mio. €, zum Vergleich 2. Quartal 2020 88,3 Mio. € Nettoverlust.

Im ersten Halbjahr 2021 betrug der Nettogewinn 3.915,3 Mio. €, zum Vergleich im ersten Halbjahr 2020 141,7 Mio. € Nettoverlust

3. Quartal 2021: Nettogewinn 3.211,0 Mio. €, zum Vergleich 3. Quartal 2020 210,0 Mio. € Nettoverlust

Total 2021: Zwischen Januar und September 2021 betrug der Nettogewinn 7.126,3 Mio. €. verglichen mit 351,7 Mio. € Nettoverlust für den entsprechenden Vorjahreszeitraum.

 

 

Auf den Jahresgewinn 2021 darf man gespannt sein.

Pfizer Biontec liefert gelegentlich zum Selbstkostenpreis an ärmere Länder.

 

https://investors.biontech.de/quarterly-reports

 

Geschäftsbericht Moderna:

https://investors.modernatx.com/news-releases/news-release-details/moderna-reports-third-quarter-fiscal-year-2021-financial-results

 

 

Ausnahme AstraZeneca

 

Bei AstraZeneca erreichte man 760 Millionen € Umsatz in Deutschland im Jahr 2020 – weltweit waren es 2020 26,6 Milliarden US-Dollar. Rund 6 Milliarden US-Dollar hat die Firma nach eigener Angabe 2020 weltweit in die Erforschung und Entwicklung lebensverändernder Arzneimittel investiert. 2020 hat AstraZeneca über 30 Patientenorganisationen und Selbsthilfegruppen sowie gemeinnützige Organisationen finanziell unterstützt und 18 medizinische Fachgesellschaften gefördert. Insgesamt wurden 283.675 Euro zur Verfügung gestellt.

 

Das erste Abkommen der Europäischen Kommission über den COVID-19-Impfstoff ermöglichte laut Pressemitteilung von AstraZeneca vom 17. August 2020 allen EU-Mitgliedsstaaten den Zugang zum Impfstoff während der Pandemie zum Selbstkostenpreis.

 

https://www.astrazeneca.de/content/az-de/medien/press-releases/2020/astrazeneca-schliesst-vereinbarung-mit-der-europaeischen-kommission-fuer-die-lieferung-von-bis-zu-400-millionen-dosen-des-covid-19-impfstoffs-azd1222.html

 

Es wurde bestätigt von Euronews, dass AstraZeneca keine Milliardengewinne mit seinem Impfstoff erzielt hat. Die Strategie bei der Vermarktung des Impfstoffs gegen Covid-19 soll aber nun geändert werden, das berichtet die BBC. Für das kommende Jahr hat das britisch-schwedische Unternehmen gewinnorientierte Verträge unterzeichnet und erwartet ein "bescheidenes" Geschäft mit dem Impfstoff. Das Problem ist allerdings, dass es bei AstraZeneca relativ viele Risiken und Nebenwirkungen gibt, dazu folgender Text:

 

https://de.euronews.com/2021/11/17/deutschland-impfung-astrazeneca-impfstoff-delta-herdenimmunitat-thrombose-boostern

 

Natürlich haben zumindest einige Lokal-Politiker auch ein Interesse an solchen Umsätzen, diese führen zu Steuereinnahmen, z.B. in der Stadt Mainz, dem Standort von BioNTech.  

 

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/biontech-millionen-finanzieren-biotechnologie-standort-100.html

 

 

 

Unerprobte revolutionäre neue Wirkstoffklasse

 

Die Impfstoffe sind neuartig, wie auch auf der Seite der Europäischen Kommission festgehalten wird. „Moderna ist ein US-amerikanisches Unternehmen, das die Entwicklung einer neuen Impfstoffklasse auf Basis von Boten-Ribonukleinsäure (mRNA) vorantreibt. Die mRNA spielt eine grundlegende Rolle in der Humanbiologie, denn sie überträgt Informationen, die von den Körperzellen in die Herstellung von Proteinen umgesetzt werden, einschließlich Proteinen, die Krankheiten vorbeugen oder bekämpfen können.“

 

Pfizer/Biontech bezeichnet mRNA als revolutionäre neue Wirkstoffklasse.

 

https://biontech.de/de/how-we-translate/mrna-therapeutics

 

Und mit diesem neuen Wirkstoff, dessen Langzeitfolgen man logischerweise nicht kennen kann, wird nun an ganze Völker geimpft und in Österreich soll das sogar obligatorisch werden. Das ist mehr als fragwürdig, zumal schon die bisherigen amtlichen Statistiken über Impfschäden alarmierend sein sollten. Jedes andere Produkt würde man zurückrufen.

 

Der Abgeordnete des EU-Parlaments Joachim Kuhs (AfD): „Wussten Sie, dass in diesem Jahr mehr Menschen an den Folgen der COVID-19-Impfung gestorben sind als in den letzten 20 Jahren an den Folgen aller anderen Impfungen? Und wie ist das mit den unzähligen weiteren, teils schweren Impfschäden? Warum hören wir so wenig davon? Wird hier etwas verheimlicht? Als vor einigen Jahren die Impfung gegen die Schweinegrippe negative Folgen zeitigte, hat man den Impfstoff schnell aus dem Verkehr gezogen. Noch heute leiden Tausende, vor allem junge Menschen, unter den Folgen der Impfung.“

 

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/CRE-9-2021-09-16-INT-4-131-0000_DE.html

 

Quellen, die uns von Joachim Kuhs zur Verfügung gestellt wurden:

 

https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-30-06-21.pdf

 

Die Zahl der Impftoten deutschlandweit für die Jahre 2000 bis 2020 gibt Prof. Dr. Werner Bergholz mit insgesamt 20 an. Quelle (ab Min. 07:30):

https://odysee.com/@BannedFromYoutube:d/Pressekonferenz-Tod-durch-Impfung-Undeklarierte-Bestandteile-der-COVID-19-Impfstoffe:a

 

Somit stehen also 20 Impftoten innerhalb von 20 Jahren, also durchschnittlich 1 Impftoter pro Jahr, bei allen anderen Impfarten 1.028 Todesfälle in nur 9 Monaten als Folge von Corona-Impfungen gegenüber.

 

Erklärung von Joachim Kuhs, warum er gegen das Impfzertifikat gestimmt hat:

https://www.facebook.com/joachimkuhs/videos/1130214584163594

 

 

 

 

Haftung für die Konzerne ja oder doch nicht?

 

Die Haftungsfrage ist reichlich unklar, darüber gibt es widersprüchliche Informationen. Hier die Antwort auf eine Anfrage im Europäischen Parlament:

 

„Die Kommission stellte sicher, dass die Vorabkaufverträge für COVID-19-Impfstoffe vollständig mit dem EG-Recht vereinbar sind und die Rechte der Bürger im Einklang mit der Produkthaftungsrichtlinie uneingeschränkt respektiert und geschützt werden. Die Haftung gemäß dieser Richtlinie verbleibt beim Hersteller. Bei Schäden, die angeblich (?!) durch die Impfung verursacht wurden, haben Patienten das Recht, vom Hersteller Schadensersatz zu verlangen. Im Sinne der Produkthaftungsrichtlinie muss jeder Mangel mit einem Nachweis des Schadens, des Mangels und des Kausalzusammenhangs zwischen Mangel und Schaden vor dem zuständigen Gericht festgestellt werden.“

 

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2021-000344_EN.html

 

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2021-000344-ASW_EN.html

 

Mit anderen Worten, als kranker Impfgeschädigter muss man erst noch einen Prozess führen, bevor man eine Entschädigung bekommt, sofern überhaupt diese Aussage stimmt. Es gibt Gründe, das anzuzweifeln und das sind nicht nur die vielen Berichte, nach denen die Impfkonzerne keine Produktehaftung übernommen haben. Und die stammen keineswegs nur von Querdenkern wie folgende Beispiele zeigen:

 

https://www.n-tv.de/politik/Die-Hersteller-sitzen-am-laengeren-Hebel-article22335844.html

 

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/coronavirus/covid-19-impfstoffe-keine-haftung-fuer-hersteller/

 

 

Verträge mit den Herstellern schwer zu finden

 

Wenn der Staat Impfstoffe kauft, gehören die Verträge mit den Herstellern der Corona-Impfstoffe an die Öffentlichkeit. Die Steuerzahler haben ein Recht zu wissen, wofür und unter welchen Bedingungen ihr Geld ausgeben wird.

 

Nach der obengenannten Antwort der EU wurden die redigierten – was soll das wieder bedeuten? - Fassungen der Verträge mit CureVac AG(2), Sanofi Pasteur SA(3) und GlaxoSmithKline Biologicals SA(4), Moderna(5) und BioNTech(6) (7) werden auf der Website der Kommission veröffentlicht. Diese Verträge muss man intensiv im Internet suchen, dazu sind sie nicht vollständig, wie der folgende Vertrag mit Pfizer.

 

https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/redacted_advance_purchase_agreement_biontech-pfizer_0.pdf

 

Zu beachten ist Artikel 6 dieses Vertrages:

  • Die vorliegende Vereinbarung regelt nur die Aufteilung einer möglichen Haftung und Freistellung zwischen der Kommission und den teilnehmenden Mitgliedstaaten. Sie reguliert nicht die potenzielle Haftung des Impfstoffherstellers in den APA (Advance Purchase Agreements, Vorabverkaufsvertrag oder aufgeschobener Kaufvertrag), bzw. den Umfang oder die Bedingungen, unter denen eine mögliche Haftung des Impfstoffherstellers übernommen oder freigestellt werden kann.
  • Die Kommission ist ausschließlich für den Beschaffungsprozess und den Abschluss der APAs zuständig, einschliesslich einschließlich der Haftung, die sich aus den Verhandlungen ergibt.
  • Die teilnehmenden Mitgliedstaaten, die einen Impfstoff erwerben, sind für den Einsatz und die Verwendung der Impfstoffe im Rahmen ihrer nationalen Impfstrategien verantwortlich und tragen die damit verbundene Haftung durch eine solchen Verwendung und Bereitstellung. Dies erstreckt sich auf alle Entschädigungen für den Impfstoff und schließt diese ein.

 

In der Schweiz wird per Pressetext informiert darüber, dass Verträge mit Impffirmen abgeschlossen werden, aber herunterladen kann man diese nicht.

 

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/das-bag/aktuell/medienmitteilungen.msg-id-82224.html

 

 

Wann haftet der Staat?

 

Deutschland

 

Nach Deutschem Infektionsschutzgesetzes (IfSG § 60).

 

Wer durch eine Schutzimpfung oder durch eine andere Massnahme der spezifischen Prophylaxe eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat,

  • die von einer zuständigen Landesbehörde öffentlich empfohlen und in ihrem Bereich vorgenommen wurde
  • gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 20i Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Nummer 2, des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (betrifft Versicherte mit HIV-Risiko) vorgenommen wurde
  • auf Grund des IfSG angeordnet wurde oder gesetzlich vorgeschrieben war
  • auf Grund der Verordnungen zur Ausführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften durchgeführt worden ist

erhält nach der Schutzimpfung wegen des Impfschadens im Sinne des § 2 Nr. 11 oder in dessen entsprechender Anwendung bei einer anderen Maßnahme wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schädigung auf Antrag Versorgung nach den Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes, soweit das IfSG nichts anderes bestimmt.

 

Als Impfschaden gilt die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung; ein Impfschaden liegt auch vor, wenn mit vermehrungsfähigen Erregern geimpft wurde und eine andere als die geimpfte Person geschädigt wurde.

 

In der bisherigen Rechtsprechung wurde ein Impfschaden jedoch nur dann anerkannt, wenn eine dauerhafte gesundheitliche Schädigung vorliegt, was mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden muss, vgl. LSG NRW, Urt. v. 21.08.2020 – L 13 VE 40/19; LSG Bayern, Urt. v. 14.05.2019 – L 15 VJ 9/17).

https://www.anwalt.de/rechtstipps/corona-pandemie-wer-haftet-fuer-einen-impfschaden-194531.html

 

Ärztekammern weisen darauf hin, dass nicht Ärzte und Apotheker haften, sondern der Staat die Zahlungen für Impfschäden übernimmt.

 

https://www.laekh.de/aktuelles/detail/warnung-vor-irrefuehrenden-informationen-zur-haftung-bei-covid-19-impfungen

 

 

Schweiz

 

Das Epidemiengesetz (EpG) regelt Artikel 64-69 EpG das Verfahren für Gesuche um finanzielle Entschädigung und Genugtuung bei Schäden aus.

 

Eine Entschädigung für Impfschäden kommt in folgenden Situationen in Betracht:

  • Die Impfung wurde behördlich empfohlen oder angeordnet, was bei der Corona-Impfung der Fall ist.
  • Die geimpfte Person leidet unter einer länger- oder langandauernden schweren gesundheitlichen Beeinträchtigung, die für die geimpfte Person zu einem Schaden, d.h. einer Vermögensverminderung, führen.

 

Eine Entschädigung wird nur gewährt, soweit der Schaden nicht anderweitig gedeckt ist (subsidiäre Haftung). Eine geschädigte Person hat nur dann Anspruch auf eine Entschädigung, wenn der Schaden nicht bereits durch Dritte gedeckt wurde, zum Beispiel durch eine Ärztin oder einen Arzt (Arzthaftung), den Impfstoffhersteller (Produktehaftung) oder eine Versicherung (Sozial- oder Privatversicherung). Die Entschädigung will ungenügende Leistungen Dritter mildern. Nicht entschädigt werden dabei Behandlungskosten, die aufgrund der gesetzlichen oder vereinbarten Franchise oder aufgrund des Selbstbehalts nicht von der Krankenversicherung bezahlt werden. Diese Kosten sind selbst zu tragen.

 

Bei der Genugtuung für schwere Beeinträchtigungen handelt es sich um eine Art Schmerzensgeld. Auch Genugtuungsleistungen werden nur gewährt, wenn Dritte keine oder ungenügende Leistungen erbringen mit Höchstbetrag 70´000 Franken.

 

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/gesetze-und-bewilligungen/gesuche-bewilligungen/gesuche-bewilligungen-im-bereich-infektionskrankheiten/genugtuung-bei-impfschaeden.html

 

Wie weit Versicherungen für Schäden durch Corona-Impfstoffe decken, hängt vom Vertrag ab. Schliesst man neue Versicherungen, z.B. Lebens- oder Berufsunfähigkeitsversicherungen ab, ist das ein wichtiger Vertragspunkt. Eine genaue Überprüfung des Vertrages ist in jedem Fall zu empfehlen, allenfalls eine neutrale Beratung durch Fachpersonen.

 

https://www.dasinvestment.com/welche-versicherung-zahlt-fuer-impfschaeden/

 

https://www.finanzen.de/news/ist-eine-versicherung-gegen-impfschaeden-sinnvoll

 

https://www.t-online.de/finanzen/geld-vorsorge/versicherungen/id_89770132/sorge-vor-corona-impfung-lohnen-sich-versicherungen-gegen-impfschaeden-.html

 

https://www.dasinvestment.com/diese-10-unfallversicherer-zahlen-bei-impfschaden/

 

 

Titelbild

 

gemalt und fotografiert von Regula Heinzelmann 

 

 

 

 

 

 

 

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