NEUE VERTRÄGE SCHWEIZ - EU NEIN VON VOLK UND KANTONEN

Text von Regula Heinzelmann

8. Oktober 2025

Dem Schweizer Volk empfehle ich, die geplanten EU-Verträge mit einem kräftigen NEIN von Volk und Kantonen abzulehnen.

Meine Antwort für die Vernehmlassung findet man in der PDF Datei oben. 

Das Flugblatt kann man gern ausgedruckt verteilen. 

Schon die Länge (1800 Seiten) und Unübersichtlichkeit dieser Verträge ist eine Zumutung und öffnet Tür und Tor für Willkür.

Die Dokumente kann man hier herunterladen:

https://www.europa.eda.admin.ch/de/vernehmlassung-paket-schweiz-eu

Die Schweiz übernimmt durch den Vertrag 95 Rechtsakte.

In den Bereichen, Verkehr Energie und Landwirtschaft und Gesundheit bekäme die EU grossen Einfluss.

Das von dem Abkommen betroffene Recht muss dynamisch angepasst werden.

Lehnt das Volk ein Gesetz ab, tritt der Streitfall ein.

Einigt man sich nicht kann die EU „verhältnismässige Ausgleichsmassnahmen“ ergreifen, voraussichtlich also Zahlungen von der Schweiz verlangen.

Allein deshalb ist eine Abstimmung mit Volk UND Kantonen nötig, denn diese Bestimmungen widersprechen elementaren Bestimmungen in unserer Verfassung.

Fremde Richter: Die Rechtsakte der EU, die vom Abkommen betroffen sind, werden in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des EuGH ausgelegt und angewandt. Unser Bundesgericht hat dazu nichts zu sagen!

Weitere Informationen, auch über die Entwicklung dieser Abkommen, findet man im folgenden Text:

https://www.europa-konzept.eu/politik-neues-europa-pneu/nein-zum-neuen-schweiz-eu-vertrag/

Wir sind keine Trittbrettfahrer, die EU profitiert eine Menge von der Schweiz.

https://www.europa-konzept.eu/politik-neues-europa-pneu/eu-profitiert-von-der-schweiz/

Das ist kein Abkommen auf Augenhöhe! Das ist ein Unterwerfungsvertrag!

In den Ruin mit der EU? 

Die EU betreibt seit mehr als 10 Jahren Konkursverschleppung und hat nach der deutschen Schuldenorgie und der Pleite Frankreichs mehr als 15 Billionen Euro Schulden. Es ist eine gefährliche Illusion, dass wir mit den neuen Verträgen wirtschaftlich gewinnen würden - die EU-Politiker wollen unser Geld und wir würden uns in den Ruin hineinziehen lassen. 

Der Text dazu:

https://www.europa-konzept.eu/politik-neues-europa-pneu/schweiz-nein-zum-ruin-mit-der-eu/

Demokratische Volksrechte in Gefahr

Und dazu noch dieser völlig orwellistische Artikel 11 im Abkommen über Beiträge an die EU, siehe unten. „Die Umsetzung des regelmässigen finanziellen Beitrags der Schweiz beruht auf den gemeinsamen Werten der Achtung der Menschenrechte, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenwürde und der Gleichberechtigung."

Diese Werte tritt die EU bekanntlich mit Füssen, das hat sie in der Coronazeit bewiesen, deswegen ist ein Gesundheitsabkommen mit der EU überhaupt nicht ratsam. 

Weiter will man in der EU die Meinungsfreiheit einschränken, und mit diesen Methoden liebäugelt auch unser Bundesrat. 

Informationen in den folgenden Texten:

https://www.europa-konzept.eu/geben-sie-gedankenfreiheit-schiller/eu-contra-informationsfreiheit/

https://www.europa-konzept.eu/geben-sie-gedankenfreiheit-schiller/keine-zensur-in-der-schweiz/

Die Schweiz sollte dazu beitragen, Europa von der EU zu befreien.

Dazu sollte sie mit anderen Völkern, die auch genug von der EU haben, einen neuen Staatenbund gründen, der Grundrechte, vernünftige Einwanderungs- und Wirtschaftspolitik sowie Volksentscheide garantiert und eine hohe Souveränität einzelner Staaten. Viele Völker haben genug von der EU, man muss ihnen eine Alternative anbieten. Mein Konzept:

https://www.europa-konzept.eu/eine-neue-organisation-für-europa/

Das Flugblatt kann man gern auch ausgedruckt verbreiten.